Sehr geehrte Damen und Herren, dass Österreich viel für den internationalen Schienenverkehr tut, ist unbenommen, das ist klar, das wissen wir. Dass unser Bundesminister Faymann aufgrund seiner zukunftsorientierten Verkehrspolitik in der Zukunft noch mehr tun wird, ist aus meiner Sicht sehr zu begrüßen.
Sehr geehrter Herr Minister, ich wünsche dir viel Erfolg für die Umsetzung des zukunftsorientierten Rahmenplanes, vor allem betreffend den Schienenverkehr! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
19.23
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Hakl. Ebenfalls 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Frau Kollegin.
19.23
Abgeordnete Mag. Karin Hakl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Besonders wichtig ist im Eisenbahnverkehr auch eine bessere internationale Zusammenarbeit, nicht nur im technischen Bereich mit den Änderungen, die wir heute vornehmen, sondern ganz besonders auch im wettbewerblichen Bereich. Wir wissen, dass alle ehemals staatlichen Bahnen sich ausgesprochen schwer damit tun, auf ihrem eigenen Infrastrukturnetz auch die Konkurrenz von nebenan fahren zu lassen. Und ich bin froh, dass es im Zuge der letzten Reformen zumindest gelungen ist, dass in Österreich das zarte Pflänzchen eines Wettbewerbes für die ÖBB zu wachsen beginnt.
Ich bin aber auch froh darüber, dass wir mit der neuen Struktur und dem erfolgreichen Management in den meisten Bereichen dazu beigetragen haben, dass die ÖBB auch auf anderen Märkten, in Nachbarländern, zu einem ernst zu nehmenden Mitbewerber wird, und ich wünsche dem Unternehmen eine erfolgreiche Entwicklung in diese Richtung. Ich glaube, dass langfristig nur so der Bestand des Unternehmens zu sichern ist.
Herr Kollege Haberzettl, ich erinnere mich Jahre zurück; es war noch Dr. Einem Verkehrsminister, und er hat sich damals in kleinerer Runde viele Dinge, die wir erst mit den letzten Reformen umsetzen können, gewünscht und gesagt: Es ist leider so schwierig, es geht halt nicht mit den Gewerkschaften!
Ich persönlich habe die Hoffnung nicht ganz aufgegeben, dass Sie sich Ihrer neuen Rolle hier im Hohen Haus bewusst sind, dass Sie jetzt nicht mehr nur noch für die Gewerkschaften, sondern auch für den Gesamtstaat Mitverantwortung tragen, und freue mich auf die Zusammenarbeit. (Beifall bei der ÖVP.)
19.25
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Marizzi. Ebenfalls 2 Minuten. – Bitte.
19.25
Abgeordneter Peter Marizzi (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Damen und Herren! Ich glaube, wenn wir über die internationalen Bahnverbindungen sprechen, dann müssen wir heute auch dem Herrn Verkehrsminister gratulieren zu seinen Zukunftsprojekten, von denen morgen in den Medien zu hören sein wird: Hunderte Millionen Euro werden aufgewendet für die Finanzierung des Zukunftsprojektes „Bozen – Innsbruck in knapp 50 Minuten“, um den Schwerverkehr auf die Schiene zu bringen. Wir sind stolz, dass über die Projekte nicht nur gesprochen wird, sondern dass auch deren Finanzierung gesichert wird.
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