Wenn man Ihr Einleitungsstatement beobachtet hat, muss man sich fragen, was Sie da geritten hat, Herr Kanzler Gusenbauer. Was war das: „My name is Gusenbauer. Alfred Gusenbauer.“, „Money cannot buy.“? – Seien Sie mir nicht böse, Herr Dr. Gusenbauer, Versatzstücke aus „James Bond“ sind schön und gut, wenn man das auf Filmtitel umlegt, sind Sie offenbar ausgezogen, um die „Lizenz für Olympia“ nach Hause zu holen, sind aber jetzt als verdatterter „Octopussy“ heimgekommen. (Beifall beim BZÖ.) Aber ich kann Sie beruhigen, Herr Gusenbauer: „Der Morgen stirbt nie“, Sie bekommen sicher eine weitere Chance.
Aber das ist halt so, der Unterschied zum James Bond ist auch beachtlich: James Bond ist in jedem seiner Filme am Ende der Gewinner, während Sie gestern und in den letzten Tagen wie so oft schon in der Außenpolitik nicht nur ins Fettnäpfchen getreten sind, sondern auch der Verlierer des Abends waren.
Herr Bundeskanzler Gusenbauer, Sie sind mittlerweile nicht nur der Umfaller der Nation, indem Sie über 40 Wahlversprechen gebrochen haben, Sie sind nicht nur ein Nichtregierer der Nation, indem das Land außer Belastungen hauptsächlich Stillstand zu verzeichnen hat, sondern Sie sind seit den letzten Tagen auch so etwas wie der Unglücksrabe der Nation, der eben leider kein Glücksbringer ist und die Olympiade auch noch mit vergeigt hat. (Abg. Dr. Graf: Die Olympiade ist die Zeit zwischen zwei olympischen Spielen!) Dazu haben schon auch noch andere beigetragen, wie zum Beispiel der Salzburger Bürgermeister, der jetzt so leidend tut, aber es mit seinem Führungsstil als Aufsichtsratsvorsitzender der Betreibergesellschaft geschafft hat, eine Geschäftsführung nach der anderen zu vertreiben, das darf man an dieser Stelle auch nicht vergessen. Aber es war halt eine Reihe von peinlichen Auslandsauftritten, die in den letzten Wochen stattgefunden hat.
Erinnern wir uns daran, dass Sie Herrn Barroso mit „Herr Barolo“ angesprochen haben, um mit ihm vielleicht ein „Glas Barroso“ zu trinken. Erinnern wir uns, ich habe es vorhin genannt, an die Manschettenknopfaktion auf der Ebene der Europäischen Union.
Erinnern wir uns aber auch daran, dass Sie auch auf EU-Ebene Ihre Versprechen brechen. Im Wahlkampf haben Sie noch wortreich davon gesprochen und den Menschen erklärt, dass Sie dieses Verfassungskonvolut, diesen Verfassungsvertrag der Europäischen Union nicht befürworten und gegen diesen Verfassungsvertrag in dieser Form sind – jetzt, nach der Wahl, sind Sie sozusagen der Retter, der Engel der Frau Merkel, der sich für diesen Verfassungsvertrag, der für Österreich Nachteile bringt, einsetzt.
Erinnern wir uns an Ihre Auftritte in Polen, als Sie nach Polen gefahren sind, um dort auch als Retter aufzutreten und die Polen in der Europäischen Union an Bord zu bekommen: kaltes Lächeln, Händeschütteln, schöne Auftritte – kein Ergebnis.
Erinnern wir uns daran: An dem Tag, an dem Sie nach Tschechien gefahren und dort aufgetreten sind, war der nächste Störfall in Temelín. Bis heute bedroht uns dieses Monsterkraftwerk, vor allem die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher, und Sie haben es nicht geschafft, die Tschechen zur Einsicht zu bringen, dass dieser Mammutreaktor endlich abgedreht werden muss! Auch das ist außenpolitisch nicht zu akzeptieren. (Beifall beim BZÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich sage: Wären Sie lieber öfter im Land geblieben, dann hätten Sie vielleicht weniger Schaden angerichtet. Wären Sie jetzt im Land geblieben, dann hätten Sie in den letzten beiden Tagen vielleicht auch öfter die Argumente der Opposition hören können.
Im Übrigen, Herr Gusenbauer, Sie erinnern sich daran, dass Sie im letzten Wahlkampf gesagt haben: Mit einem Kanzler Gusenbauer wird es keine Eurofighter geben! – Das hat er fünf Tage vor der Wahl gesagt. – Herr Bundeskanzler Gusenbauer, soeben ist über die APA folgende Meldung gekommen: Der erste Eurofighter mit österreichischem
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