Geschätzte Damen und Herren! Ich möchte jetzt an Josef Cap anknüpfen. Ich glaube, die Situation hat sich hier in Österreich seit 14 Tagen grundlegend verändert. Ich bin sehr froh, dass wir darüber reden, dass wir hier ein Problem haben – ein Problem im Zusammenleben, das muss man ganz deutlich sagen. Ich bin froh, dass wir nun offen über den Islam, über das Zusammenleben, über Bedingungen von Integration, über unsere Werte diskutieren. Ich halte das für ganz wichtig. (Zwischenruf des Abg. Strache.)
Ja, da haben wir Sie nicht gebraucht, Herr Kollege Strache. Das ist wichtig, dass wir heute reden: Passt das zu uns, zu unseren demokratischen Grundverständnissen? Passt das zu uns, wenn diese Gleichstellung von Mann und Frau so gelebt wird, wir sie offensichtlich gelebt wird – was man so in Zeitungen sieht. Ich halte das für wichtig, dass hier jetzt viele zu Wort kommen – Politiker, Experten, Betroffene. (Zwischenruf der Abg. Rosenkranz.) Ich halte diese Diskussion für wichtig und ich sage auch klar dazu: Für uns von der ÖVP ist das der Beginn der Debatte und nicht das Ende. Ich halte das für ganz notwendig, dass wir über diese Frage diskutieren, Herr Kollege Strache. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Rosenkranz: Tun Sie es doch! – Abg. Strache: Tun Sie es doch!)
Ich denke, es ist ein wichtiger Unterschied, den der Herr Innenminister gemacht hat, nämlich zwischen Zuwanderung, Asyl und Integration zu unterscheiden. Das sind drei verschiedene Prozesse, die wir zu gestalten haben.
Die erste Frage: Asyl. Österreich wird natürlich zur Verfügung stehen für Leute, die Schutz brauchen. Das ist überhaupt keine Frage. Aber wir werden nicht für Leute zur Verfügung stehen, die diesen Schutz nicht brauchen.
Bei der Frage der Zuwanderung sage ich auch sehr deutlich: Da müssen wir umdenken, da muss es zu einem Paradigmenwechsel kommen. Wir müssen uns die holen, die wir brauchen und weniger die holen, die uns brauchen.
Der dritte Punkt, das ist die Frage der Integration, da habe ich persönlich eine sehr klare Haltung. Integration heißt für mich das Lernen unserer Spielregeln. Und das ist zumindest einmal eine Leistung, die jene zu erbringen haben, die zu uns kommen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Cap: Was ist eine Spielregel? – Abg. Rosenkranz: Warum haben Sie Werbebroschüren auf Türkisch? – Abg. Dr. Haimbuchner: Nicht darüber reden, handeln!)
Bei der Frage der Zuwanderung habe ich auch eine sehr deutliche Haltung. Wenn jemand zu uns kommt, dann hätte ich gerne – bevor wir über die Rechte reden – einmal über die Pflichten geredet. Für mich gibt es drei zentrale Pflichten (Abg. Strache: Sie sind ein Maulheld! Sie reden über Dinge, die Sie nicht leben! Sie sagen etwas, was Sie nicht umsetzen!): erstens Deutsch lernen, zweitens arbeiten wollen und drittens sich bei uns in unsere Lebensordnungen einordnen, geschätzte Damen und Herren. Das sind aus meiner Sicht die entscheidenden Punkte, die wir zukünftig zu gestalten haben. (Abg. Strache: Nicht reden, etwas tun, Herr Missethon!) – Da hilft uns, Herr Kollege Strache, keine rechte Hetze in dieser Frage. Da stehen Sie zu weit draußen. Hetzen alleine hilft uns nicht beim Problemlösen, Herr Strache. Ich sage Ihnen das sehr offen. (Abg. Dr. Graf: Sie vertreten in der ÖVP auch nur eine Minderheit!)
Ich glaube, wir müssen genau hinschauen, wo die Problemstellungen sind. Ich denke, wenn wir genau hinschauen, dann müssen wir feststellen, dass wir in Wien einen Sonderfall haben. (Abg. Strache: Sie vergessen die anderen Problemfelder in Österreich: Linz, Innsbruck, Telfs, Feldbach, Bad Vöslau!) In Wien ist die Situation durch eine ungeregelte Zuwanderung ganz, ganz schwierig geworden. (Abg. Dr. Cap: Niederösterreich!) Das muss man ganz offen sagen. (Abg. Parnigoni: Graz auch!) In
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