30 Mitglieder? (Abg. Dr. Graf: 37!) – Aha, in Ordnung. Da sieht man also durchaus, dass eine kleine Zahl an Terroristen einen gewaltigen Blutzoll nach sich ziehen kann.
Daher ist es wichtig, sämtliche Tendenzen des Islamismus, die hier in Österreich zutage treten, mit aller Massivität zu bekämpfen. Diejenigen in Ihren Reihen, die ein bisschen Abstand gewonnen haben, wie etwa der Herr Bundespräsident, sehen das ja weitaus abgeklärter. Herr Bundespräsident Dr. Fischer sagte in einem Interview mit der „Presse“, dass er sich – natürlich – zu den Menschenrechten bekennt, zu den Prinzipien des Humanismus; er achte „die christlichen Wurzeln der europäischen Gesellschaft und glaube, dass eine Gesellschaft, die sich daran hält, anderen überlegen ist“.
Das ist ein Schlüsselgedanke, nämlich die Erkenntnis eines führenden Sozialdemokraten, dass unsere Kultur eine höher zu bewertende ist als vielleicht andere. Und dieses Denken hätte ich gern irgendwann hier wieder als Grundkonsens verankert. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Öllinger: Höherwertigkeit der Kultur, na super!) Es war einmal der Fall, dass uns wir Österreicher mit Stolz auf unsere Kultur besonnen, Österreich verteidigt und Patriotismus gelebt haben. – Heute aber, unter Ihrer Federführung, mit kräftiger Unterstützung der Grünen, erleben wir in Österreich eine genau gegenteilige Entwicklung.
Wir können jetzt über einzelne Dinge reden, wo manche von Ihnen sagen: Es ist eh nichts los! Mir liegt eine beglaubigte Abschrift einer Predigt aus dem 2. Bezirk vor, einer Predigt in der Al Shura-Moschee, nachzulesen im Internet, wo etwa in Bezug auf den Papst steht – ich zitiere –:
„Die Flüche werden den Papst verfolgen. Die beleidigenden, dummen Äußerungen gegen den edlen Propheten Mohammed zeigen, dass der Papst ein noch viel größerer Narr als seine Vorgänger ist.“ – Das ist die harmlose Einleitung.
Dann geht es weiter – ich zitiere –:
„Möge Gott Dich“ – in Richtung Papst – „nicht mehr am Leben erhalten, du Narr. Mohammed ist großartig, ob Du willst oder nicht. Deine beleidigende, dumme Äußerung gegen den Islam ist nicht einmal einen Nagel unter dem Fuß unseres edlen Propheten wert.“
Kennen Sie das, Herr Minister Platter? (Abg. Strache: Er braucht „Trojaner“, um das festzustellen und tätig zu werden! Bis heute ist nichts passiert!) – Er braucht „Trojaner“; vielleicht kann ihm irgendein elektronischer „Trojaner“ helfen, bei all dem, was hier passiert. Ich werde dem Herrn Minister das im Nachfeld geben und werde mich im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage danach erkundigen, welchen Fortgang das nimmt.
Es ist ein Skandal der Sonderklasse, dass diese Dinge quer durch Wien, quer durch Österreich passieren und die Regierung – von Innenminister Platter abwärts – nicht nur zuschaut, sondern geradezu einen Bewerb mit den Mandataren von Rot und Schwarz zu machen scheint, wer länger und tiefer den Kopf in den Sand stecken kann! Es ist eine Schande, wie in Österreich Politik betrieben wird! (Beifall bei der FPÖ.)
Ich bringe daher folgenden Antrag zur Stärkung unserer Exekutive ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung des Personalstandes bei der Exekutive
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