Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll31. Sitzung / Seite 291

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tages zuschreiben, wie Sie jetzt diesen Bundesrechnungsabschluss des Jahres 2005 interpretieren. Das ist also schon besonders lustig, wenn man sich das hier anhört von den großen Reformen, die hier gefehlt hätten.

Sie waren ja einmal dabei! Wo sind denn Ihre großen Reformen geblieben? (Abg. Strache: Der Gradauer war kein Nationalratsabgeordneter! Da irren Sie! Auch ich war da kein Nationalratsabgeordneter!) – Das ist richtig, Herr Kollege Strache, ich habe ja von Ihren früheren Brüdern und Schwestern geredet, von denen Sie sich jetzt immer distanzieren. Früher haben Sie zugejubelt, applaudiert und auf den Schultern getragen. Sie waren auch dabei. (Abg. Strache: Nein! Kritisiert haben wir es!) – Leugnen Sie es nicht! Leugnen Sie es nicht! Sie leugnen ohnehin öfter, als Ihnen gut tut. (Beifall bei der ÖVP.) Bleiben Sie ganz ruhig und gelassen, Herr Kollege Strache! Es ist für Sie besser. (Abg. Strache: Da haben Sie einen falschen Traum gehabt!) Diese Botschaft hat Ihnen das Mitglied Ihres Klubs, Herr Kollege Stadler, schon ausgerichtet. Das brauchen Sie daher von mir nicht noch besonders zu hören. (Abg. Strache: Vielleicht sind Sie sein persönlicher Freund!)

Herr Kollege Rossmann, in einem Punkt haben Sie recht: Es ist nicht besonders günstig, wenn wir am gleichen Tag, an dem wir den Bundesrechnungsabschluss des Jahres 2005 diskutieren, bereits den neuen Bericht des Jahres 2006 in den Händen haben. Da haben Sie unbestritten recht. Einen Punkt einer Studie, auch wenn Sie ihn zitieren, weise ich mit Entschiedenheit zurück, nämlich dass die kleinen Gemeinden unwirtschaftlich agieren würden. Da würde ich Sie einladen (Ruf bei der FPÖ: Tun Sie aber!), einmal tatsächlich den Test zu machen. Übernehmen Sie eine Gemeinde! Wenn Sie so großartige Vorschläge haben – das garantiere ich Ihnen –, werden Sie sicher zum Bürgermeister gewählt, und dann können Sie zeigen, wie man wirtschaftlicher führt. Dann können Sie uns hier im Plenum also jene Dinge darlegen.

Meine Damen und Herren, zeigen Sie mir das durchschnittliche Pensionsantrittsalter der Beamten und Angestellten der Stadt Wien, also der großen Stadt, und dann sage ich Ihnen das Durchschnittsalter der oberösterreichischen Gemeindebediensteten: Da klaffen sieben Jahre dazwischen! In Oberösterreich geht man mit ganz knapp 60 Jahren in Pension – mit ganz knapp 60 Jahren! Daher, meine Damen und Herren, verwahre ich mich dagegen, wenn gesagt wird, dass die kleinen Gemeinden unwirt­schaftlich arbeiten würden! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Strache: Aber die Länder sind bei der Pensionsanpassung nicht nachgekommen! Auch Oberösterreich ist bisher nicht nachgekommen!)

Es ist ja bemerkenswert, meine Damen und Herren (Abg. Strache: Oberösterreich ist genauso säumig ...!): Diesen Bundesrechnungsabschluss hat ja, wie Sie wissen, die jetzige Regierung und haben deren Beamte, wenn man das so formulieren darf, erstellt. Wie sieht die Abgabenquote denn aus? Wie sieht die Verschuldung zum BIP denn aus? – Eindeutig sinkenden Tendenz, und das sollte man hier sagen!

Es ist ja bemerkenswert, wenn man sich die Debatten zum Budget des Jahres 2005 ansieht und schaut: Was ist geblieben von den Prophezeiungen der damaligen Opposition? Und was hat sich eingestellt zu den Behauptungen der damaligen Regierung? – Eindeutig: das, was die Regierung prophezeit hat, und nicht das (Abg. Strache: Vor lauter Begeisterung hat es für die ÖVP minus 8 Prozentpunkte gegeben!), und nicht das, meine Damen und Herren, was die damalige Opposition behauptet hat.

Aber: Wie sagte einmal ein deutscher Bundeskanzler? – Man kann ja noch gescheiter werden. Das gilt auch für die damalige Opposition. (Beifall bei der ÖVP. – Abg.


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