tung deutlich forciert und die Finanzierung des Autobahn- (Abg. Lutz Weinzinger: Bundesstraße!) und Bundesstraßenausbaues deutlich erhöht hat.
Wir haben bei uns in der Ostregion einen großen Nachholbedarf. Bedauerlicherweise hat Herr Bundesminister Faymann einiges bei der Erstellung des Rahmenplanes für die ASFINAG beziehungsweise des Bauprogrammes für die Bundesbahn verschoben. Das war für die Region ein schwerer Schock. Mittlerweile hat sich einiges ergeben. Unter anderem haben wir heute in der Früh darüber diskutiert, dass auch der Finanzausgleich wieder für sechs Jahre beschlossen ist. Und Niederösterreich ist anders; das gibt der Niederösterreichischen Landesregierung, unserem geschätzten Herrn Landeshauptmann Erwin Pröll die Möglichkeit, Zusagen zu machen. (Abg. Kurt Eder: Das ist nicht das Thema! Wir reden hier über etwas anderes!)
So hat er angeboten, dass er die Kosten eines früheren Ausbaues übernehmen würde. Da wir auf der einen Seite ein aktuelles Gesetz haben, auf der anderen Seite eine gute Zusage des Herrn Landeshauptmannes, ersuche ich nur mehr den Herrn Bundesminister, die Anliegen der Bevölkerung im Osten von Wien genauso ernst zu nehmen wie die Anliegen der Bevölkerung Vorarlbergs. Wir alle brauchen den Infrastrukturausbau dringend, und die Wiener fahren ja auch gerne zu uns heraus. Es wäre für alle gut.
Sie wissen, in Niederösterreich wird schnell entschieden. Bei uns heißt es „Klarheit durch Mehrheit“, und Erwin Pröll bringt die Dinge weiter. – Danke. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP. – Abg. Kurt Eder: Semmering-Tunnel!)
20.58
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Glaser. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
20.58
Abgeordneter Franz Glaser (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Disput der Vorarlberger Kollegen war durchaus interessant und informativ. Ich habe so das Gefühl, das wird uns durchaus noch einige Male in diesem Haus beschäftigen. Wir werden das aber zweifelsohne jetzt einmal so beschließen.
Genauso werden wir die Ökologisierung der Maut bis zum Jahr 2010 beschließen, indem die schadstoffarmen Lkws begünstigt werden, und die jährliche Valorisierung der Maut. Das findet natürlich unsere Zustimmung.
Ich darf nur einen Punkt noch kurz erwähnen, der im Ausschuss ebenfalls diskutiert wurde: Ich bin durchaus nicht der Meinung des Kollegen Vilimsky, dass die Berichte fad und uninteressant wären, sondern sie sind sehr informativ und sehr interessant. Ein Punkt, den wir auch besprochen haben, war die Zahl von Unfällen bei Straßen-Bahnübergängen, die in den letzten Monaten massiv zugenommen hat. Da ist Handlungsbedarf. Es gibt auch eine Kommission, die eingesetzt wurde, die offenbar aber noch nicht getagt hat. Der Herr Minister hat aber zugesagt, dass es da Gespräche mit den Ländern geben wird, und er hat auch zugesagt, dass es in den nächsten Jahren zumindest für 50 unbeschrankte Bahnübergänge in Hinkunft Schranken geben wird.
Persönlich bin ich der Meinung, dass möglichst alle Bahnübergänge so gesichert werden sollten, und ich glaube, dass wir in diesem Zusammenhang massiven Handlungsbedarf auch weiterhin haben. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
21.00
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zu Wort ist Herr Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier gemeldet. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. – Bitte.
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