Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll37. Sitzung / Seite 15

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betref­fend aktuelle Missstände in der Justizverwaltung (1714/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend „Data Mining bei der Vorratsdatenspeicherung – ETSI Standards?“ (1715/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend „Herstellung von Feuerwerks­körpern – Chemikalien“ (1716/J)

Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend „ÖVP-Pressearbeit auf Kosten der SteuerzahlerInnen“ (1717/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend „Data Mining bei der Vorratsdatenspeicherung – ETSI Standards?“ (1718/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend „Gewerbliche Bäder: Bäderhygiene und Wasserqualität“ (1719/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend „Sicherheitsprobleme im AMS – Bedrohungen und Tätlichkeiten gegenüber AMS-MitarbeiterInnen“ (1720/J)

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Besteuerung von Baukostenzuschüssen für Fernwärmegenossenschaften (1721/J)

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend rechtliche Auskunft von HR Mag. Roland Horngacher an HR Dr. Otto Schneider (1722/J)

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Aus­zahlung genehmigter Überstunden (1723/J)

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betref­fend Auszahlung genehmigter Überstunden (1724/J)

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Nachtsichtfähigkeiten Eurofighter (1725/J)

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesvertei­digung betreffend Auszahlung genehmigter Überstunden (1726/J)

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend Auszahlung genehmigter Überstunden (1727/J)

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Einnahmen aus Mautprellerei (1728/J)

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Auszahlung genehmigter Überstunden (1729/J)

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend betreffend Dienstleistungsscheck: Kosten und Probleme (1730/J)

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz betreffend Überweisungsbeträge und ÖBB (1731/J)