Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll40. Sitzung / Seite 163

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Höllerer. – Bitte.

 

13.51.50

Abgeordnete Anna Höllerer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesmi­nisterin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Die Daten und Fakten zum österreichi­schen Gesundheitswesen sind hinlänglich bekannt und wurden heute auch schon in­tensiv diskutiert. Es ist eines der besten der Welt. Wir bieten auch einen gleichen und einen niederschwelligen Zugang zur medizinischen Versorgung in Österreich. Es geht dabei um einen Bereich, in dem 350 000 Menschen Beschäftigung finden, davon sind 35 000 Ärztinnen und Ärzte, die 90 Millionen Patientenkontakte im Jahr haben und 100 Millionen Rezepte verordnen.

Es ist ein System, das bestens funktioniert. Wir wissen aber auch, dass 25 Milliarden € in das österreichische Gesundheitssystem fließen, wovon 2,9 Milliarden € ineffizient verwendet werden. Selbstverständlich muss hier angesetzt werden, und selbstver­ständlich müssen alle Bereiche des österreichischen Gesundheitssystems auf Effizienz und Finanzierungsmöglichkeit kontrolliert und ausgerichtet werden.

Es geht vor allem, wenn wir die Finanzierung der Gebietskrankenkassen ins Auge fas­sen, um die Selbstverwaltung und um die damit verbundene Eigenverantwortung. Da sind die Verantwortungsträger in erster Linie gefordert, Konzepte vorzulegen, die die Sanierung dieser Krankenkassen unterstützen.

Es geht aber auch um den österreichischen Strukturplan Gesundheit und die damit ver­bundene Gesundheitsreform 2005 und auch darum, effiziente Gesundheitsversor­gungssysteme aufzuzeigen, um langfristig Versorgungsmöglichkeiten sicherzustellen – im Sinne der Patientinnen und Patienten. Selbstverständlich geht es darum, alle Finan­ciers zusammenzuholen, um sie in die Planung, in die Steuerung, in die Finanzierung und die Qualitätssicherung des österreichischen Gesundheitssystems zu involvieren, um damit einen Beitrag zur Gesundheitsleistungssicherung zu erreichen und um vor al­lem auch den ökonomischen Nutzen in den Vordergrund zu stellen.

Mit diesem vorliegenden Artikel-15a-Vertrag ist eine Fortsetzung des bereits in der ver­gangenen Legislaturperiode festgehaltenen Systems gesichert. Damit werden auch die Maßnahmen zur Effizienzsteigerung des österreichischen Gesundheitswesens ge­setzt. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

13.54

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abge­ordnete Riener. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

13.54.39

Abgeordnete Barbara Riener (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Werte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Auch ich be­ziehe mich in meinen Ausführungen auf die Artikel-15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern, basierend auf der Gesundheitsreform 2005, über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens. Für mich ist vor allem die Vernetzung ein wich­tiger Punkt, der diesbezüglich zu betonen ist. Wenn man sieht, wie in den Gesund­heitsplattformen der Länder, die bereits gegründet wurden, teilweise sehr wenig voran­geht, glaube ich, dass diese Vernetzung zwischen extramuralen und stationären Leis­tungen eine wichtige Sache ist. Es gefällt mir an dieser Vereinbarung sehr gut, dass der Blick auf das gesamte Gesundheitssystem gerichtet ist und nicht jeder nur seinen einzelnen Sektor des Gesundheitswesens im Blick hat. Nur so können letztendlich ge­meinsame Planung, Steuerung und Finanzierung forciert werden.