Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll40. Sitzung / Seite 358

sitz bei dieser internationalen Vereinigung führt. Das wäre ja noch nicht so aufregend, so etwas hat man ja bald, aber wir konnten uns tatsächlich davon überzeugen, dass da profunde Arbeit geleistet wird, die sich dann letztlich auch bezahlt macht, und zwar im besten Sinne des Wortes.

Es ist natürlich völlig unmöglich, auf die Fülle der Punkte einzugehen, die diese Berich­te, die jetzt vorliegen, enthalten. Mein Vorredner Gahr hat bereits angesprochen, dass wir durch die Untersuchungsausschüsse einen gewissen Rückstau produziert haben. Das ist richtig. Wir haben aber darüber hinaus zu Beginn des Jahres zunächst auf Fraktionsebene und dann aber auch in der Präsidiale ein relativ kompliziertes Proce­dere ausverhandelt, dass etliche der Berichte, die in der letzten Gesetzgebungsperiode nicht behandelt werden konnten, hier noch einmal vorgelegt werden. Es ist dann natür­lich schon eher seltsam, wenn man hier jetzt um Mitternacht ein paar Minuten herum­diskutieren soll.

Aber einen Tipp kann ich der Kollegen- und der Kolleginnenschaft hier schon geben, und das ist auch dann im Wesentlichen meine einzige Botschaft: Wenn Sie sich an­schauen, was in diesen Berichten alles beinhaltet ist, dann wende ich mich jetzt vor al­lem einmal an die Abgeordneten, die gar nicht im Rechnungshofausschuss sitzen, weil die Berichte in der Sache selbst durchaus jeweils hohe Qualität haben und für be­stimmte fachliche Hintergrundberatungen 1a-Ratgeber sind. Ich weiß ja auch vom Prä­sidenten, dass er zunehmend auch dieses Segment verstärkt im Berichtswesen, auch bestimmte Beratschlagungen angeht und nicht nur den Zeigefinger gegenüber den überprüften Stellen, insbesondere den Ministerien, erhebt. Ich kann nur sagen, das ge­lingt zunehmend.

Es ist eigentlich mittlerweile so, dass man allen Abgeordneten die Lektüre empfehlen kann, wenn sie sich mit einem bestimmten Suchprogramm einfach ihre Fachthemen herausholen. – Das wäre das, was man in der Kürze zu dem umfangreichen Berichts­wesen anbringen kann.

Wenn ich mir nur in III-48 d.B. und in III-8 d.B. anschaue, was jetzt zur Verhandlung stünde, nämlich „Humanitäre Hilfe und Wiederaufbauhilfe nach der Flutkatastrophe in Südostasien“, möchte ich sagen: Dazu wird vielleicht der Präsident – ich würde ihn da­zu einladen – Stellung nehmen, denn gerade vor dem Hintergrund der erwähnten inter­nationalen Tagung sieht man, dass hier völlig neue Wege gegangen werden – so et­was hat es vorher überhaupt nie gegeben –, wieder unter Federführung des öster­reichischen Rechnungshofes.

Ein ganz anderes Thema: Komponenten des Bruttonationaleinkommens mit dem Schwerpunkt Konsumausgaben des Staates. Auch da erfolgt die Beschäftigung mit einem Thema, das von der klassischen Kontrolle eher weggeht, aber sehr nützliche Beiträge liefert, auch was diese Debatte betrifft. Das sind eigentlich vernünftige Indika­toren, um bestimmte Effizienzkontrollen durchzuführen; wenn man so will, eine Eva­luierung bestimmter Dinge. Auch das war im Übrigen ein wichtiges Thema bei der er­wähnten internationalen Tagung.

Ich lese jetzt nicht mehr alle Punkte vor, überzeugen Sie sich selbst in Ihren Croquis!

Nur ein letzter Punkt noch: Die österreichischen Vertretungen in Belgrad, Budapest und Buenos Aires waren auch in diesen III-48 d.B. enthalten. Das reizt mich schon zu einer Bemerkung: Da läuft ja im Moment nicht alles sehr friktionsfrei, auch hier im Haus. Ich habe mir berichten lassen, dass eine Anfragenserie der Freiheitlichen auf­grund der Vorgänge im Rechnungshofausschuss, aufgrund der Berichtslage des Rech­nungshofs, der seinerseits ja bestimmte Gründe dafür hatte, warum er überhaupt prü­fend tätig wurde, gleich wieder für einen Rumor sorgte.