ist –, irgendwelche Tunnelbauten nachzurecherchieren – das brauchen wir ohnehin immer, das wissen wir schon –, sondern da geht es auch in andere Qualitäten.
Ein Beispiel dafür ist die Fragestellung der Evaluierung der indirekten Forschungsförderung. Das ist eine wesentliche Sache. Wir wissen genau, wie wir uns im Finanzausschuss dauernd mit diesen Fragestellungen herumgequält haben, dass es überhaupt keine Evaluierungsinstrumente gibt und wie mühsam es war, da überhaupt etwas auf die Reise zu bringen.
Im Wesentlichen hat das der Rechnungshof dann bestätigt, aber in einer Art und Weise, dass man über die Fraktionsgrenzen hinweg vernünftig diskutieren konnte. Diese Beispiele gibt es also, so etwas behält man an sich ohnehin im Ausschuss. Das ist wieder ein Hinweis darauf, dass man diese Berichte wirklich zu Rate ziehen soll.
Aber ich mache mir in dem ganzen Kontext schön langsam um etwas anderes Sorgen: Da wird ein bestes Ergebnis vorgelegt, aber dem entspricht dann in keiner Weise, wie hier die Debatten abgeführt werden! Das entspricht dem in keiner Weise, und wir müssen uns hier wirklich überlegen, wie wir das anders gestalten können.
Momentan haben wir im Rechnungshofausschuss sogar ein ganz brauchbares Klima, dass wir jetzt wieder längere Tagesordnungen zustande bringen und dass man dann wenigstens dort gescheit diskutieren kann. Aber im Prinzip ist das eine Frage, der wir uns jetzt einmal zuwenden müssen, weil diese Art der Debatte den Berichtsvorlagen in keiner Weise gerecht wird. Ich habe auch noch keine Lösung, außer dass wir im Ausschuss intensiv darüber diskutieren können. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Dr. Kräuter.)
0.29
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Gradauer. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Kollege.
0.29
Abgeordneter Alois Gradauer (FPÖ): Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich verspreche Ihnen, das ist heute meine letzte Rede. Aber ich möchte diese Gelegenheit doch auch dazu nützen, hier noch einmal ein Oberösterreich-Thema zu behandeln, nämlich die Mühlkreis-Autobahn und das Baulos Bindermichl. Herr Krist hat ja schon einige Dinge davon erwähnt.
Ich frage Sie: Wer ist in der Früh schon einmal zwischen 7 und 9 Uhr diese Strecke gefahren und durch diesen Bindermichl-Tunnel durchgekommen? (Zwischenruf des Abg. Lutz Weinzinger.) – Lutz, da hast du Glück gehabt, denn normalerweise ist dort jeden Tag in der Früh ein Unfall, jeden Tag, dann steht die „Partie“ bis hinaus zur Autobahn, und es ist dort fast nicht durchzukommen. (Ruf bei der ÖVP: Das stimmt ja nicht!)
Stehzeiten und Stauzeiten sind zu verzeichnen, die nicht hingenommen werden können. Irgendetwas ist da an der Planung schief gelaufen, nicht nur die Kostenüberschreitung von 43 Millionen €; das sind 40 Prozent mehr, als geplant war.
Was mich dabei schon bewegt, ist: Da werden 43 Millionen € in den Tunnel, sprich in den Sand gesetzt – und es gibt überhaupt keine Konsequenzen! Ich verstehe das einfach nicht, denn wenn Sie in einer Firma derartigen Mist bauen, werden Sie wahrscheinlich hinausgeworfen. In diesem Falle setzt sich Herr Landesrat Hiesl auf den nächsten Caterpillar, setzt den Helm auf und macht die nächste Baulücke. So kann es auf Dauer nicht gehen! Da wird Steuergeld vertan, und so kann es nicht sein! (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Zweiter Punkt: Im Ausschuss ist auch über das Baulos Inzersdorf-Schön in der Nähe von Kirchdorf gesprochen worden. Das steht heute nicht zur Debatte, aber Folgendes
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