Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll40. Sitzung / Seite 373

ist mir aufgefallen: Da sind im Rechnungshofbericht große Unregelmäßigkeiten aufge­zeigt worden, da hat es mit der Kubatur, mit dem Material und mit der Logistik nicht ge­stimmt.

All diese Punkte wurden von den Chefs der ASFINAG korrekt und zur Zufriedenheit des Staates Österreich abgewickelt, und es hat sich im Ausschuss die Frage gestellt: Warum sind dann diese drei Vorstandsdirektoren abgelöst worden? – Nämlich mit Gol­den Handshakes: 700 000 € pro Mann und Nase sind hiefür aufgewendet worden, nicht, wie vom Herrn Minister angekündigt, 280 000 €! In Summe sind das an die 30 Millionen Schilling in alter Währung. Das ist ein Skandal! Da wird Steuergeld verpul­vert; so kann es auf die Dauer nicht gehen. – Danke vielmals. (Beifall bei der FPÖ.)

0.32

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Bucher. 1 Minute Restredezeit. – Bitte, Herr Kollege.

 

0.32.25

Abgeordneter Josef Bucher (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen auf der Regierungsbank! Herr Präsident Dr. Moser! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf von den vielen wertvollen Berichten des Rechnungshofes nur einen Punkt heraus­greifen, nämlich die Forschungsförderung. Wir haben ja in der letzten Bundesregierung sehr viel für die Unternehmen im Bereich der Forschungsförderung getan: bis zum En­de 2006 an die 600 Millionen € pro Jahr.

Mir ist aufgefallen – und das deckt sich auch ein wenig mit den Erfahrungen, die ich bei den Betriebsbesuchen mache –, dass der administrative Aufwand für den Zugang zu den Forschungsmitteln viel zu kompliziert ist, dass die gesamte Abwicklung einen enor­men Verwaltungsaufwand mit sich führt und dass unterm Strich letztendlich viel zu we­nig an Forschungsbeiträgen für die einzelnen Betriebe herauskommt.

Ich glaube, dass diese komplizierte Form des Abwickelns renovierungs- und reformbe­dürftig ist. Wir sollten uns dieses Themas wirklich einmal schwerpunktmäßig anneh­men und darauf bauen, dass die Wirtschaft die Förderungen für die Forschung braucht. Sie sind ein Garant für Wachstum, Innovation und Fortschritt (Präsident Dr. Spindel­egger gibt das Glockenzeichen), und wir stehen für jede Form einer vernünftigen Lö­sung ein. (Beifall beim BZÖ.)

0.33

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Steindl. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Sie sind am Wort.

 

0.33.47

Abgeordneter Konrad Steindl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungs­hofes! Frau Staatssekretärinnen! Hohes Haus! Es gibt auch durchaus positive Rech­nungshofberichte. Leider habe ich nur 2 Minuten Zeit dafür, über einen positiven Be­richt zu berichten, und nicht eine halbe Stunde, um über etwas zu lamentieren. Es ist so, dass ich mich mit den ausgewählten Maßnahmen der indirekten Forschungsförde­rung beschäftige. Da ist Österreich wirklich beispielgebend und nimmt eine Vorreiterrol­le in Europa ein.

Die indirekte Forschungsförderung wird über Steuerbegünstigungen an den jeweiligen Antragsteller übermittelt. Zu dieser indirekten Forschungsförderung gehören der For­schungsfreibetrag – alt und neu –, die Forschungsprämie, ab 2008 eine indirekte Zah­lung, und die Auftragsforschung für 2005. Insgesamt wurden nach Schätzungen in et­wa 400 Millionen € bis 2004 aufgewendet und bis 2005 ungefähr 500 Millionen € dafür verwendet. Wenn man das zur F&E-Quote dazuzählen könnte – diese Prämien werden ja in der Statistik nicht angerechnet –, wäre unsere F&E-Quote noch sehr viel besser.