Es gibt dazu auch ein paar Empfehlungen des Rechnungshofes: dass man eine einheitliche Forschungsförderung und einen einheitlichen Forschungsbegriff definiert und dass man eine Abstimmung der direkten und indirekten Forschungsförderungen vornimmt, weil es da teilweise zu Überschneidungen kommen könnte.
Auf 3 Prozent bis 9 Prozent der Antragsteller entfallen 71 bis 91 Prozent der Aufwendungen, die hier beantragt werden. Ich bin aber zuversichtlich, dass von der Auftragsforschung in Zukunft auch die klein- und mittelständischen Unternehmen sehr gut profitieren können. – Besten Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
0.35
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Faul. Ebenfalls 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
0.36
Abgeordneter Christian Faul (SPÖ): Werte Frau Staatssekretärin! Herr Präsident Dr. Moser, wenn ich mir überlege, über welche Kleinigkeiten wir hier schon sehr heftig gestritten haben, dann war für mich Ihre Rede symptomatisch. Ich habe nicht genau mitrechnen können, aber ich glaube, Sie haben heute dem Umsatz nach mindestens 20 bis 30 Milliarden bewegt. Das hat den ehemaligen Bundeskanzler nicht sehr bewegt, es hat auch Fritz Neugebauer und die Kollegen dort drüben nicht sonderlich bewegt. Das heißt für mich, der Ansatz dieses Tagesordnungspunktes zu dem Zeitpunkt ist verkehrt.
Herr Präsident Dr. Moser, wenn ich dazurechne, was Ihre Erhebungen kosten, was die internationalen Vergleiche eigentlich wert sind und wie wenig sie Einzug in die Ministerien und in die Beamtenschaft finden, muss ich sagen: Manchmal hat man wirklich das Gefühl, der Geprüfte ist froh, wenn er den Vorbericht, den Rohbericht übersteht, der noch dazu in die Medien kommt. Wen er den überstanden hat, hat er es schon „übertaucht“, weil der Hauptbericht hier einfach nicht zu Geltung kommt.
Wenn ich mir die Einsparungspotentiale vor Augen halte, die Sie, Herr Präsident, und Ihre Beamten errechnen und die letztlich auch nicht umgesetzt werden, dann muss ich sagen: Es ist oft schade um diese viele Arbeit im Rechnungshof mit den vielen Kosten, mit dem großen Potential, mit den internationalen Vergleichen. Da muss man anpacken.
Wenn ich heute zum Beispiel nur die Forschungsförderung hernehme: Kollege Bucher sagt, das ist ganz toll. – In Wirklichkeit brauchen wir nur Vergleiche mit Schweden oder Dänemark zu ziehen, die Effizienz der dortigen Forschungsförderung zu sehen, was herauskommt und welche Effektivität sie dadurch haben, dass sie die Forschungsinstitute selbst beschäftigen und nicht eine stille Förderung von Firmen machen, dann denke ich: Das ist verkehrt angepackt. Hier wird große Arbeit einfach mit zu geringer Bedeutung wertgeschätzt.
Herr Präsident Dr. Moser, ich habe keine Zeit mehr zum Danken und Gratulieren; ich schreibe Ihnen eine Weihnachtskarte. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Stummvoll.)
0.37
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Hornek. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte. (Abg. Hornek – auf dem Weg zum Rednerpult –: Nur eine Minute!)
0.37
Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP): Frau Staatssekretärinnen! Meine Herren Präsidenten! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Projekt Bindermichl wurde be-
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