sechs Jahren ihre Vorhaben schrittweise im Sinne der österreichischen Bevölkerung umzusetzen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
11.16
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Van der Bellen. Ebenfalls 7 Minuten Redezeit. – Bitte, Herr Klubobmann.
11.16
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne): Meine Damen und Herren! Herr Vizekanzler! Wir bemühen uns alle immer, Bilder zu finden, Metaphern zu finden für das, was wir tun (Abg. Dr. Graf: Verschonen Sie die Österreicher damit!) – und manchmal glückt es, manchmal geht es daneben. Eines muss ich schon sagen: Sie haben gesagt: Meine Amtsstube – also Ihre, Herr Vizekanzler – ist das Wohnzimmer der Menschen in Österreich. (Abg. Strache: Nicht einmal dort lässt er die Bürger in Ruhe!)
Herr Vizekanzler! Herr Finanzminister! Das verbitte ich mir! Sie sind als Privatperson, als Person Willi Molterer in meinem Wohnzimmer jederzeit willkommen, aber Ihre Amtsstube – nein, das geht eindeutig zu weit! (Beifall bei den Grünen. – Vizekanzler Mag. Molterer: Was haben Sie dagegen, dass gearbeitet wird? – Abg. Öllinger: Wer weiß, wo er noch hingehen möchte?)
Zweite Vorbemerkung: Herr Kollege Auer, ich gratuliere! 31 Jahre Bürgermeister – das bringt so schnell nicht jemand zusammen in Österreich. (Ruf: Außer in Fischlham!) Einer „meiner“ Bürgermeister – unter Anführungszeichen – im Kaunertal in Tirol hat es auch auf ungefähr 30 Jahre gebracht; er ist mittlerweile in Ehren sozusagen ausgeschieden. (Abg. Grillitsch: War der auch von der ÖVP?) – Ja, ÖVP, natürlich. (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) Kaunertal – ich bitte Sie, was denn sonst?
„Mein“ Bürgermeister – wieder unter Anführungszeichen – in Wörterberg ist übrigens um die 70 und hat die Direktwahl bei der letzten Kommunalwahl heuer gewonnen (Abg. Dr. Graf: Jetzt wird er schon aus Mitleid gewählt!), dazu gratuliere ich auch!
Da können Sie noch lange Bürgermeister bleiben, Herr Kollege Auer! Aber wenn Sie so lange Bürgermeister sind (Abg. Ing. Westenthaler: Könnt ihr euch das nicht draußen ausmachen? Muss das unbedingt vom Rednerpult aus sein?), dann kennen Sie doch die Diskussion im Rahmen des Finanzausgleichs über den vertikalen Finanzausgleich, über den horizontalen Finanzausgleich, das heißt, wie innerhalb der Gemeinden der Finanzausgleich ausschauen soll. Ich weiß nicht, warum Sie sich über den Kollegen Rossmann so echauffieren. Sie kennen doch die Diskussion um die Frage: Nach welchen Kriterien sollen welcher Gemeinde – ob klein, ob groß, ob mittelgroß – die Mittel zugeteilt werden? – Gibt es da zum Beispiel eine Bezirksverwaltungsbehörde, in den Statutarstädten? Gibt es ein Theater, ja oder nein? (Abg. Dr. Graf: Das geht jetzt nach der Zwei-Säulen-Theorie! – Ironische Heiterkeit des Abg. Dr. Graf. – Ruf bei der FPÖ: Die fällt leicht um!) Gibt es übergeordnete Aufgaben für die Region, die speziell abgegolten werden müssen?
Und umgekehrt, bei den Klein- und Kleinstgemeinden am Berg: Gibt es besondere Kosten für den Wegebau et cetera? – Das ist sehr komplex! Da brauchen Sie sich gar nicht so zu echauffieren und so zu tun, als ob Bruno Rossmann oder ich oder sonst jemand von den Grünen die Kleingemeinden aushungern wollte. Das ist sicher nicht der Fall! (Beifall bei den Grünen. – Zwischenruf des Abg. Jakob Auer.)
Aber dass das unsystematisch erfolgt, dass wir von jeder FAG-Periode zur nächsten über den abgestuften Bevölkerungsschlüssel diskutieren – kein Mensch weiß, was das ist (Abg. Sieber: Sie schon?); ich werde es jetzt auch nicht erklären – und dass die
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