Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll44. Sitzung / Seite 106

Der Klimaschutz hat die Grünen etwas nervös gemacht. Aber es ist einfach so, dass so manche grüne Themen bei uns in der Bundesregierung Eingang gefunden haben und umgesetzt werden. Sie haben kein Monopol mehr auf die grünen Themen; wissen Sie, warum? – In Wirklichkeit betreuen Sie sie auch zu wenig. (Ironische Heiterkeit bei den Grünen.) Sie haben sie uns einfach überlassen – danke schön! (Beifall bei Abgeordne­ten von SPÖ und ÖVP.) Wir nehmen sie gerne an und lassen sie hier unmittelbar in unsere Arbeit einfließen.

Ich finde, richtig putzig war es, als Klubobmann Westenthaler über Streit gesprochen hat. Zugegeben, wo unterschiedliche Interessen sind, gibt es manchmal auch unter­schiedliche Positionen. Das muss ausdiskutiert werden, und wenn es auch einmal eine entwickelte Konfliktkultur in den Medien gibt, wird das als ein normales Abklären von unterschiedlichen Interessen und nicht immer als Streit verstanden werden.

Aber wie war es denn bei Ihnen? – Klösterliche Stille hat in der Regierung geherrscht, weil Sie Regierungsministranten waren. Nach diesem Motto sind wir eben nicht drin­nen, sondern wir wollen einfach im konstruktiven Disput gemeinsam unsere Positionen erarbeiten. – Nicht lachen auf der Regierungsbank! Ich bemühe mich gerade, das posi­tiv darzustellen, und Sie lachen hinter mir. (Heiterkeit.) Das geht natürlich nicht. Da muss ich jetzt eingreifen und muss sagen, dass das etwas anderes ist als das, was Klubobmann Westenthaler hier dargestellt hat. (Abg. Ing. Westenthaler: Die glauben das nicht, was du da sagst!)

Es freut mich, dass Herr Klubobmann Westenthaler Kinderbücher liest. Das haben wir ohnehin gewusst, dass Sie gerne Kinderbücher lesen. Wir wissen auch, dass Sie wei­terhin gerne Kinderbücher lesen werden. (Zwischenruf des Abg. Dr. Haimbuchner.) Sie sollten aber auch andere Bücher lesen, Herr Klubobmann Westenthaler! Nicht alle Weisheiten sind schon in den Kinderbüchern enthalten, wiewohl sehr viele Weisheiten drinnen sind und wir daran interessiert sind, dass diese Weisheiten später einmal ins Leben einfließen.

Ein nächster putziger Punkt – das war überhaupt eine putzige Rede – war die Sache mit dem, wie er sagt, Postenschacher. Das ist ja eine Lachnummer! Wenn überhaupt jemand Postenschacher bis zum Exzess betrieben hat, dann sind Sie wirklich Rekord­inhaber seit 1945! Es haben viele Postenschacher betrieben, aber Sie haben es wirk­lich fast ausschließlich gemacht.

Der Eingang ins Infrastrukturministerium: Man war in einem Orangenhain! Das ist die Wahrheit. Da hat man nicht auf die Qualität der Orangen geschaut, da waren auch sehr viele faule Orangen dabei. Ihnen war es ja wurscht; Hauptsache, die Orangen wa­ren drinnen! Da kann ich nur sagen, dann stellen Sie sich hierher und sprechen von Postenschacher, und zwar mit einem Gesichtsausdruck, als würde ich mit meinem Fuß gerade auf Ihrem Fuß stehen. (Heiterkeit bei der SPÖ.) So bringt Klubobmann Westen­thaler diese Rede vor.

Aber das Allerbeste ist ja – das ist der dritte putzige Punkt –, wenn er sich als Vertreter der Autofahrer darstellt. Mir kommen die Tränen der Rührung, Herr Klubobmann Wes­tenthaler! Wer hat denn „Licht am Tag“ eingeführt, worüber alle Experten jetzt noch den Kopf schütteln, weil es so absurd war? Wer hat denn mit 160 km/h experimentiert? Wer war denn das? – Das war der viel gefragte ehemalige Minister Gorbach, um den sich heute die Großkonzerne reißen, ohne zu wissen, wer ihn nimmt, damit er dort endlich eine Führungsposition einnimmt. Er hat uns all das eingebrockt!

Danke (in Richtung Ministerbank), dass das jetzt endlich wieder abgeschafft wurde, weil das in Wirklichkeit ... (Abg. Mag. Kukacka: Aber die SPÖ hat zugestimmt!) Haben Sie bei der Einführung von „Licht am Tag“ eigentlich mitgetan? (Abg. Mag. Kukacka: