ment unseres Heimatlandes Österreich aufbauen. Das hat dazu geführt, dass wir im Jahr 2007 mit über 3,3 Millionen Menschen so viele Menschen in Österreich in Beschäftigung hatten wie noch nie zuvor in der Geschichte des Landes. Das ist doch absolut positiv.
Seit zwei Jahren sinkt in unserem Land die Arbeitslosigkeit, meine Damen und Herren. Das ist doch absolut positiv. Es ist doch das Ziel, dass wir allen Menschen, die arbeiten wollen, auch Arbeit geben können. Auf diesem Weg sind wir aus meiner Sicht richtig unterwegs, ja, weil wir auch Österreich positiv verändert haben in den letzten Jahren. Wir sind wettbewerbsfähiger geworden. Wir haben uns einen Vorsprung herausgearbeitet. Da ist es doch unsere Aufgabe, dass wir diesen Vorsprung, diesen Wettbewerbsvorsprung tatsächlich auch ummünzen, damit die Menschen davon etwas haben. Und das will diese Bundesregierung, das setzen wir um. (Beifall bei der ÖVP.)
Diese Wachstumsperspektive hat der Wirtschaft ermöglicht, dass wir für das heurige Jahr etwa Lohnabschlüsse haben, die wir nicht immer gehabt haben. Das können wir uns leisten, weil wir richtig investiert haben, meine Damen und Herren. Und dieser Wachstumsvorsprung, den wir uns in der Politik mit der Wirtschaft gemeinsam erarbeitet haben, ermöglicht uns auch Investitionen. Und eine Pensionsanpassung für das heurige Jahr von insgesamt 650 Millionen € – damit wir wissen, wovon wir reden –ist etwas, was wir uns jetzt leisten können, weil wir gut vorgesorgt haben, meine Damen und Herren. (Abg. Strache: Es gibt 400 000 Frauen unter der Ausgleichszulage!)
Herr Kollege Strache, Sie haben mir gesagt – bleiben Sie auch bei dieser Differenzierung! –, dass Sie überrascht gewesen sind über das Ausmaß der Pensionserhöhung. Warum sagen Sie das eigentlich nicht einmal am Rednerpult, was Sie unter vier Augen sagen? (Abg. Strache: Das habe ich nicht gesagt!) Ich finde, diese Differenzierung ist doch notwendig in der Politik, und nicht dieses Schwarz-Weiß-Malen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.)
Und das ermöglicht uns, dass wir im Bereich der sozialen Absicherung – Stichwort Familiengeld, Stichwort Kindergeldflexibilisierung – investieren können, weil wir uns diesen Bewegungsspielraum und diesen Investitionsspielraum erarbeitet haben. Das ist richtig und gut so. Es ist dieser Weg auch alternativenlos. Ich sage auch in dieser Diskussion, die manchmal etwas emotional ist, in aller Klarheit: Es muss zuerst erwirtschaftet werden, was später verteilt wird. Etwas anderes wäre in der Politik unverantwortlich, weil das einfach neue Schulden bedeutet. Das will ich nicht. (Beifall bei der ÖVP.)
Weil das so ist, haben wir etwa auch im Bereich der Pflege gerungen. Wir haben viele Diskussionen geführt; Sie haben das alle verfolgt und auch kommentiert. Und ich sage heute, ich bin froh darüber, dass wir bei der Pflege tatsächlich diesen Schritt setzen können, dass wir auf der einen Seite ein solides gesetzliches Fundament haben mit den Förderungen, aber gleichzeitig doch die Stimmen der Menschen auch empfangen haben, die uns gesagt haben: Bitte, gebt uns Zeit! Diese Verlängerung, diese Sanktionsfreistellungen für ein halbes Jahr, das ist etwas, wofür die Menschen in diesem Land dankbar sind. Und ich bin dankbar, dass wir diesen breiten Konsens nach einer, zugegebenermaßen, etwas schwierigen Diskussion erreicht haben. Es hat sich diese Diskussion und dieser Einsatz für die Menschen in diesem Land gelohnt, meine Damen und Herren. Politik heißt auch, auf die Menschen zuzugehen und Antworten auf ihre Fragen zu geben.
Mir ist wichtig, nicht nur auf die Details der sogenannten
Hackler-Regelung oder
des automatischen Pensionsanpassungsfaktors einzugehen, sondern auch, dass wir
mit der Pension, mit dieser Einigung, die wir jetzt erzielt haben, in
Wirklichkeit den Schlussstein unter die Pensionssicherungsreform gesetzt haben.
Wir werden dem Ho-
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