Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll46. Sitzung / Seite 234

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Zeit!) Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit der Präsidentin. Da sieht man, dass sie wirklich am Zug der Zeit ist. Ich kann mir die Vorlesung oder die Einbringung dieses Entschließungsantrages ersparen.

In diesem Zusammenhang soll aber schon auch auf die Problematik und auf die Dramatik in diesen Bereichen hingewiesen werden. Gerade auch in meinem Bezirk gab es ein bitteres Unglück am gestrigen Tag, wo eine Frau mit ihrem Sohn tödlich verunglückt ist. Und auch das sollte man in diesen Stunden bedenken: wie schwierig manchmal Waldaufräumungsarbeiten nach derartigen Stürmen sind. (Beifall bei der ÖVP.)

19.53


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Pirklhuber. 4 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


19.53.24

Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (Grüne): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Kollege Auer, bezüglich der Sturm­schäden möchte ich mich seitens meiner Fraktion auch insofern aussprechen, als selbstverständlich diese Probleme über den Katastrophenfonds bestmöglich auch be­wältigt werden sollen. Allerdings ist das doch auch ein Zeichen, dass in den letzten Jahren – das sollte man dabei nie vergessen! – der Anteil an Sturmschäden massiv zuge­nommen hat. Das ist eben eine Auswirkung des Klimawandels. Hier sind wir massiv gefordert, die entsprechenden Strategien auch umzusetzen. – Das vorneweg.

Jetzt zur Novelle des Ökostromgesetzes: Meine Damen und Herren, ich möchte versuchen, einmal konkreter in die Fragestellung einzugehen und zu zeigen, wo eigentlich die Probleme liegen. Bis zum Jahr 2003, Kollege Auer, wurden im Bereich Biogas kleine Anlagen bis 100 kW errichtet. Diese Anlagen wurden vorwiegend – zu 90 Prozent – mit Wirtschaftsdünger und organischen Abfällen betrieben, also mit Abfall sozusagen und Wirtschaftsdünger, und nur zu 8 bis 10 Prozent mit nachwachsenden Rohstoffen. Kollege Auer, bei diesen Anlagen – das wurde in einer schönen Studie von der Bundesanstalt für alpenländische Landwirtschaft herausgearbeitet; es waren damals knapp 90 Anlagen – war der Anteil auch bei den nachwachsenden Rohstoffen vorwiegend Gras, Grassilage, und ein kleiner Anteil, etwa 30 Prozent, war in dieser Zeit Mais.

Seit 2004 hat sich die Situation zweifach geändert: Einerseits sind die Anlagentypen gewachsen – es gibt jetzt hauptsächlich Anlagen zwischen 100 kW und 1 000 kW –, und es gibt eine Trennung zwischen rein landwirtschaftlichen Anlagen und Anlagen im gewerblichen Bereich. Da sehen Sie, wo die Probleme liegen: In den rein land­wirtschaftlichen Anlagen heißt es heute, Verwendung von Wirtschaftsdünger plus Energiepflanzen. Das heißt, dort hat man nicht mehr sozusagen die Abfallstoffkette, die man zu Strom macht, sondern dort verwendet man jetzt eventuell verstärkt Nahrungs­pflanzen. Da sehen Sie ein Problem, das aus unserer Sicht hier konkret geworden ist.

Das zweite Problem, Kollege Auer, Kollege Schultes, ist, dass viele Betreiber falsch kalkuliert haben. Und da möchte ich ganz konkret aus einem Beitrag der „Zeit“ vom 24. Jänner zitieren, wo Othmar Schlager, der Geschäftsführer der niederöster­reichi­schen Energieagentur der Regionen zitiert wird. Er spricht davon:

„So seien die Betriebskosten der Anlagen zu niedrig berechnet und bei den Um­satzprognosen ein ständiger Betrieb mit voller Leistung vorausgesetzt worden. Außerdem habe es schon vor Jahren Warnungen gegeben, dass viele neu gebaute Biogasanlagen die natürlich erzeugte Abwärme ungenutzt verschwenden würden.“

 


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