nur sehr kursorisch beschäftigen können, obwohl ich auf viele Ihrer Fragen auch gerne die Antwort wissen würde. Nur: Sie machen, was die Medizinuniversität betrifft, immer einen Trick, den ich Ihnen ohnehin schon gesagt habe. Sie sagen immer, man habe früher um hunderte, wenn nicht tausende Studierende mehr in das Studium gelassen, aber Sie vergessen dann immer dazuzusagen, dass man sie gegen Ende des ersten Studienabschnittes zu zwei Dritteln herausgeprüft hat. Der Unterschied zu jetzt ist der, dass man jetzt gleich am Anfang eine Prüfung macht.
Es gibt gute Gründe dafür, zu sagen: Lassen wir mehr Studierende an die Universität!, aber wenn Sie verlangen, dass tatsächlich dreimal so viele Studierende wie heute durch das gesamte Medizinstudium gebracht werden, dann müssen Sie mir sagen, wo Sie die Milliarden Euro für die neuen Universitäten, für die neuen Krankenhäuser und für die tausenden Ärztinnen und Ärzte in der Ausbildung nehmen wollen. Diese Argumentation können wir wirklich einmal zu Ende führen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Graf.)
Wenn Sie dann sagen: Das ist es mir wert!, dann möchte ich Sie daran erinnern, dass die zwei Parteien, die die Zugangsbeschränkungen für Medizin beschlossen haben ... (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dr. Graf.) – Die drei Parteien, und das waren die ÖVP, das BZÖ und die fünf Abgeordneten der FPÖ. (Abg. Dr. Graf: Ein Fehler!) Ja, entschuldigen Sie, das müssen Sie sich mit Ihrer Partei ausmachen! (Abg. Dr. Graf: Wir haben es uns schon ausgemacht! Aber Sie haben es sich noch nicht ausgemacht!) Eingeführt haben Sie es! Und in dem Monat, als die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP ruhten und ich Sie vergeblich gefragt habe, ob Sie bereit wären, mit uns und den Grünen zusammen die Studiengebühren abzuschaffen, wozu Sie nicht bereit waren, habe ich leider verabsäumt, Sie zu fragen, ob Sie auch bereit wären, mit uns die Zugangsbeschränkungen in allen Gegenständen abzuschaffen. (Abg. Dr. Graf: Ja!)
Heute sagen Sie mir, dazu hätten Sie ja gesagt. Hätten Sie es mir gesagt, dann hätten wir es vielleicht gemacht, aber nicht für Medizin, weil wir nicht wissen, wo wir drei neue Universitäten bauen sollen. (Abg. Dr. Graf: Aber die brauchen wir doch gar nicht!)
Alles, was über das Studienförderungsgesetz zu sagen ist, ist schon gesagt worden. Ich danke, dass auch Sie von den Oppositionsparteien anerkennen, dass das in Ordnung ist. Auch die Hochschülerschaft war damit zufrieden. Es kann immer ein bisschen mehr sein, es ist mit Hängen und Würgen die Inflation ausgeglichen. Es gibt jetzt wirklich Gruppen, die gut und adäquat bedient werden, etwa Studentinnen mit mehreren Kindern, ältere Studierende, und Studierende mit Behinderungen haben jetzt mehr Zeit, die haben Toleranzsemester. Das stimmt alles.
Nächster Punkt: Teilzeitstudium. – Ich habe das, Herr Bundesminister, mit Interesse gelesen, aber da stellt sich mir die Frage: Wollen wir jetzt wirklich, dass die Unis deswegen weniger Einnahmen haben? Sie erbringen ja nicht weniger Leistung als bisher, denn sie haben diese Halbzeitstudierenden jetzt auch, nur kassieren sie von denen ungerechtfertigterweise, wie wir es seit Jahren sagen, eine Studiengebühr, die der Leistung nicht entspricht. Das heißt, die Arbeit der Universität wird ja nicht geringer, der Aufwand der Universität wird nicht geringer. Also, warum? Sie müssen das ersetzen. Das glaube ich sehr wohl.
Es kommt immer das Argument: Exzellenz statt Quote!, oder, wie die Generalsekretärin der Bundeswirtschaftskammer sagt: Hirn statt Quote!
Herr Bundesminister Hahn, lieber Gio, lass dir bitte von deinen Leuten das Bundesgleichstellungsgesetz 1993 geben und vorlesen. Da drinnen steht, dass du verpflichtet bist, zumindest eine 40-prozentige Frauenquote in dem dir unterstehenden Ministerium und an den Universitäten durchzusetzen. Eine Quote wird verlangt, und die einzige Freiheit, die du hast, ist, sie zu überschreiten, nicht, sie zu unterschreiten. Und
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