Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Rädler. 1 Minute freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
0.03
Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich glaube, es wurde jetzt sehr umfassend über die Beratungen im Konsumentenschutzausschuss berichtet. Wir haben eine gemeinsame Vorgangsweise gefunden. Aber, Herr Abgeordneter Vilimsky, ich glaube, wir sollten uns dazu bekennen, dass wir auch auf internationaler Ebene Erfolge erzielen möchten, und uns eine Zertifizierung wie zum Beispiel den „Blauen Engel“ in Deutschland erarbeiten.
Es wäre jetzt natürlich sehr reizvoll, auch auf die Stricherlliste des Herrn Kollegen Westenthaler einzugehen. Aber aufgrund der vorgeschrittenen Stunde verzichte ich darauf, im Zusammenhang mit der Diskussion um Feinstaub und Nanopartikel auf die Nanopartikel der österreichischen Innenpolitik, das BZÖ, einzugehen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
0.03
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 407 der Beilagen angeschlossene Entschließung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen. (E 62.)
Bericht des Ausschusses für Konsumentenschutz über den Antrag 488/A(E) der Abgeordneten Laura Rudas, Silvia Fuhrmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Verbot von „Mosquito Sound System“ in Österreich (408 d.B.)
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Wir gelangen zum 20. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Wir gehen in die Debatte ein.
Erste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rudas. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Sie sind am Wort.
0.04
Abgeordnete Laura Rudas (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ganz kurz für jene, die sich diesen Antrag nicht so genau angeschaut haben: Es geht um eine Art Hundepfeife, die mittels Sirenensignal nur für Kinder und junge Menschen bis 25 einen Ton hat, der unerträglich ist. Sie dient dazu, Kinder und Jugendliche aus dem öffentlichen Raum zu verjagen.
Ich kann mich relativ kurz halten, weil ich mich darüber gefreut habe, dass bei diesem Antrag im Ausschuss Einstimmigkeit herrschte und es auch zu keiner Diskussion kam, weil es irgendwie außer Frage stand, dass das in Österreich nicht sein darf. (Zwischenruf des Abg. Grillitsch.) – Kollege, ich weiß, es ist schon ein bisschen spät, aber trotzdem: Noch ganz kurz zuhören!
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