Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll47. Sitzung / Seite 24

Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik: Frau Abgeordnete, es geht darum, im jeweiligen Einzelfall die passende Lö­sung zu finden. Hier muss es ein kohärentes Zusammenwirken von bilateralen Hilfs­möglichkeiten geben, von EU-Hilfe, die auch in großem Umfang gewährt wurde, und von Hilfsmaßnahmen über die Vereinten Nationen. Ich habe mich daher auch bei mei­nem Besuch in der Region, in etwa ein Monat nach dem Tsunami, mit den verschie­denen Organisationen, internationalen Organisationen, die zum Teil vor Ort gearbeitet haben, in Verbindung gesetzt. Wir haben sehr darauf geachtet, dass all das, was hier an Steuermitteln eingesetzt wurde – nur darüber kann ich Auskunft geben und nur da­für bin ich verantwortlich –, nach allerbestem Wissen und Gewissen und unter genauer Kontrolle eingesetzt wurde. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Weitere Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Großruck, bitte.

 

Abgeordneter Wolfgang Großruck (ÖVP): Geschätzte Frau Bundesministerin! Ein bekanntes Sprichwort heißt: „Wer rasch hilft, hilft doppelt!“ Österreich, nicht nur das offizielle, sondern die NGOs und die Bevölkerung haben mit ihrer Spendenfreudigkeit, sofort, als über den Tsunami berichtet wurde, bewiesen, dass wir sehr hilfsbereit und sehr wohl bereit sind, den Ärmsten zu helfen. Deshalb teile ich die Meinung von Frau Lunacek nicht.

Meine Frage: Wie konkret wurde der Bevölkerung seitens des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten direkt geholfen? Gibt es einige Bei­spiele, die hier angeführt werden können?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik: Ich habe schon darauf verwiesen: Wir haben vonseiten des Außenministeri­ums Projektträger im NGO-Bereich, österreichische und internationale Nichtregierungs­organisationen, unterstützt. Wir haben das Rote Kreuz unterstützt, die Caritas, das „Hilfswerk“, die Diakonie, die „Volkshilfe“, GTZ, die „Kenya Water for Health Organisa­tion“ und andere Organisationen.

Wir haben aber auch – das sollte nicht unerwähnt bleiben – vonseiten des Verteidi­gungsministeriums durch das österreichische Bundesheer für die Wasseraufbereitung im Süden von Sri Lanka gesorgt. Ich habe mich selbst davon überzeugt, dass AFDRU einen besonders wichtigen und wertvollen Beitrag geleistet hat, den private NGOs nicht in diesem Umfang hätten leisten können.

Weiters hat das österreichische Innenministerium Spezialisten zur Verfügung gestellt, die im Bereich der Identifizierung der Opfer – Disaster Victim Identification Teams – ge­arbeitet haben. Hier waren wir mit Großbritannien unter denjenigen, die aus techni­scher Sicht überhaupt eine derartige Hilfeleistung anbieten konnten. Diese Hilfeleistung war nicht nur für die Österreicher wichtig, sondern für alle Menschen, die in der Region ums Leben gekommen sind, denn alle Angehörigen haben Klarheit, Aufschluss über das Schicksal ihrer Angehörigen verlangt und gewünscht.

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Herr Klubobmann Westenthaler, bitte.

 

Abgeordneter Ing. Peter Westenthaler (BZÖ): Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Fernsehzuseher – es ist ja in letzter Zeit nicht ganz üblich, dass aus dem Parlament etwas live übertragen wird!