Pension sind, die nicht mehr im Erwerbsprozess stehen, selbstverständlich dieselben Probleme wie alle anderen Pensionsbezieher oder auch wie alle anderen Familien, Alleinerzieher, wie überhaupt jene Bevölkerungsgruppen, über die sich seit gestern auch wieder einmal die SPÖ Gedanken macht, nämlich jene Bevölkerungsgruppen – da gehören die Bauern sicherlich dazu –, bei denen auch die Inflation, die Teuerungen, die Preissteigerungen etwa bei der Energie, aber auch bei Mieten, Lebensmitteln et cetera enorm durchschlagen.
Wir haben das schöne Taferl vom Herrn Präsidenten Neugebauer auch gesehen, dass den Landwirtschaftsbetrieben kaum mehr etwas übrigbleibt. Das ist auch richtig, ich verstehe das auch. Ich habe da kein Problem, wenn Sie das aufstellen. Wir sagen auch allen Bäuerinnen und Bauern danke, vor allem was diesen Bericht anbelangt.
Aber ich komme jetzt zur SPÖ, weil es da seit gestern eine interessante Wende gibt, seit der Spiritus Rector der SPÖ, Franz Vranitzky, gemeint hat: Gusenbauer muss mal wieder auf den Putz hauen, denn so geht es nicht weiter, wir verlieren alle Wahlen, die Funktionäre laufen davon, die Wähler laufen davon. Er hat eben auch erkannt, dass es hier eine starke Tendenz zur sozialen Kälte gibt, die wir Ihnen seit Wochen auch vorhalten, wobei wir Sie in den Spiegel schauen lassen.
Daher verstehen wir überhaupt nicht, Herr Kollege Cap, warum Sie bisher in diesem Hohen Haus dreimal einen Antrag auf Teuerungsausgleich des BZÖ, der natürlich auch Bäuerinnen und Bauern und ihre Pension betrifft, einfach abgelehnt haben.
Seit gestern ist aber eine andere Situation. Da sind wir sehr hellhörig geworden und eigentlich auch sehr froh darüber, weil nach einer Reaktionszeit von mehreren Wochen die SPÖ draufgekommen ist, dass die Teuerung tatsächlich enorm durchschlägt und dass die Menschen nichts mehr zum Leben haben.
Da ist interessant, wenn zum Beispiel vor wenigen Minuten – was haben wir jetzt? – jetzt haben wir 10.40 Uhr –, nämlich um 10.24 Uhr, Abgeordneter Krainer von der SPÖ – wo ist er?, ist er da? – leider nein, aber er wird dann sicherlich kommen – zur Inflation Folgendes sagt – ich zitiere ihn wörtlich –:
„Vielen Menschen bleibt aufgrund der hohen Preise trotz Lohnerhöhungen kaum mehr Geld im Börsel.“ – Jawohl, Herr Abgeordneter Krainer!
Krainer sagte weiters: „Finanzminister Molterer und Wirtschaftsminister Bartenstein können hier nicht weiter tatenlos zusehen, sondern müssen endlich wirkungsvolle Maßnahmen zur Eindämmung der Inflation setzen“. – Bravo, Herr Abgeordneter Krainer! Er hat es verstanden. (Abg. Dr. Stummvoll: Das glaube ich nicht!) Ich bin sehr überrascht.
Ich habe den Eindruck, auch Gusenbauer hat es verstanden, nachdem wir ihm das sehr oft erklärt haben, nämlich im Interview mit „NEWS“, wo Herr Dr. Gusenbauer gesagt hat – das war sehr interessant, was er da sagt –: „Mich besorgt die Teuerungsrate der letzten Monate“, kommt er jetzt nach einigen Wochen drauf.
Gusenbauer weiter: „Und ja, ich halte die Diskussion über eine einmalige finanzielle Maßnahme für sinnvoll.“
Bravo, eigentlich auch die Fortsetzung Ihrer Linie, Herr Dr. Cap, wo Sie gesagt haben, immer dann, wenn von der Opposition ein sinnvoller Vorschlag kommt, soll man darüber nachdenken. Ich bin überrascht, dass das jetzt auch so aufgegriffen und auch in der Öffentlichkeit gesagt wird.
Ihr Geschäftsführer Kalina hat dann noch einmal viel effizienter und noch ein bisschen verstärkt in der „Zeit im Bild 2“ unseren Vorschlag des Teuerungsausgleichs aufge-
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