Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll47. Sitzung / Seite 98

Und das Wichtigste ist das Bewusstsein der Österreicher – Sie alle kennen diese „Energiestammtische“, die in ganz Österreich eingerichtet sind –: Davon gibt es immer mehr, und es gibt immer mehr Bürger, die daran Interesse haben und einfach von sich aus aktiv werden, ganz unabhängig von den rechtlichen Rahmenbedingungen. Natür­lich haben wir Politiker die Pflicht, diese rechtlichen Rahmenbedingungen so zu gestal­ten, dass es für Herrn und Frau Österreicher immer leichter wird, diese erneuerbaren Quellen zu nutzen.

Ich bin davon überzeugt, dass Österreich im Jahr 2050 ein Land sein wird, wo man nicht mehr von fossilen Energieträgern abhängig ist, wo nicht mehr jeder Bürger 1 000 € ins Ausland investieren muss, um Öl und Erdgas zu kaufen, wo man mit Elek­trofahrzeugen unterwegs ist, wo der öffentliche Verkehr viel stärker ausgebaut ist und wo wir wirklich die Chance haben, unsere reine Luft, unser klares Wasser auch in Zu­kunft und für zukünftige Generationen zu erhalten, meine Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ.)

12.56

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Schalle. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Bitte.

 

12.56.17

Abgeordneter Veit Schalle (BZÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Pröll! Meine Damen und Herren! Der Achte Umweltkontrollbericht des Herrn Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft ist ein Werk, das detailliert den Ist-Stand aufzeigt. Ich denke, es ist ein sehr gutes Regelwerk, und ich darf mich hier, an dieser Stelle, bei allen Beteiligten, die daran mitgearbeitet haben, herzlich bedanken. Es hilft einem sehr weiter! (Beifall beim BZÖ.)

Zum Thema Wasser: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir können mit Stolz verkünden, dass nicht nur die Kärntner Seen Trinkwasserqualität haben, sondern dass in der Zwischenzeit eigentlich alle Seen in Österreich eine sehr, sehr gute Qualität er­reicht haben.

Wir wollen aber auch zukünftig alles uns nur Mögliche daransetzen, um deren Qualität auch zu erhalten, jedoch stellt Nitrat für das Grundwasser nach wie vor ein großes Pro­blem dar. Die landwirtschaftliche Bodennutzung und Düngung trägt dabei aus meiner Sicht die Hauptverantwortung dafür.

Auch bei den Fließgewässern besteht Handlungsbedarf, denn deren guter Zustand ist durch bauliche Eingriffe in die Struktur der Gewässer gefährdet. Bei älteren Wasser­kraftanlagen bestehen Defizite bei den Vorschreibungen für Mindestwasserabflüsse und Restwassermengen. Hier erwarte ich mir eigentlich schon von der E-Wirtschaft, dass sie alles daransetzt, das zu beheben und schon im eigenen Interesse die Anlagen und Turbinen gegen neue austauscht, denn, so glaube ich, das würde sich für sie auch relativ schnell rechnen: Diese sind in der Zwischenzeit viel leistungsfähiger und um­weltfreundlicher geworden und würden auch wesentlich mehr Strom erzeugen.

Für einen Großteil der Bevölkerung ist nach wie vor der Hausbrunnen die Wasserquel­le Nummer eins, hier sind aber auch Nitrate nachweis- und Keimbelastungen durch undichte Senkgruben feststellbar. In diesem Zusammenhang sind vor allem die Bürger­meister in den Gemeinden und den Ländern gefordert, dagegen etwas zu unterneh­men. Positiv möchte ich aber schon herausstreichen, dass durch die neue Technik bei den Kläranlagen bewirkt wurde, dass deren Reinigungsleistung massiv angestiegen ist. Dies ist vor allem bei einigen großen Kommunen darauf zurückzuführen, dass sie ihre Kläranlage neu gestaltet haben.