Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll47. Sitzung / Seite 202

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geworden und aus unserem Umfeld nicht mehr wegzudenken. – Ich danke herzlich. (Beifall bei der SPÖ.)

18.27


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Frau Abgeordnete Steibl ist die nächste Redne­rin. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 1 Minute. – Bitte, Frau Kollegin.

 


18.27.56

Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im vergangenen Jahr haben meine Kollegin Maria Rauch-Kallat und ich eine Anfrage an Frau Präsidentin Prammer gestellt, bei der es um diesen Inhalt gegangen ist, in der wir sie darauf hingewiesen haben, dass es eigentlich nicht in Ordnung ist, dass die parla­mentarischen MitarbeiterInnen noch zusätzlich als Externe einen Beitrag zahlen sollen. Ich freue mich, dass Frau Präsidentin Prammer dieses Anliegen aufgegriffen hat und dass es uns gemeinsam gelungen ist, diese positive Sache für unsere parlamentari­schen Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter in die Wege zu leiten.

Abschließend eine Bemerkung: Diese Anfrage und die Erledigung dieser Anfrage wurden nicht in der Hängematte durchgeführt, sondern hier im Parlament, auf einem Schreibtisch. (Beifall bei der ÖVP.)

18.28


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Pendl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. – Bitte, Herr Kollege.

 


18.28.53

Abgeordneter Otto Pendl (SPÖ): Herr Präsident! Meine geschätzten Damen und Her­ren! Hohes Haus! Ich glaube, zum Inhalt braucht man jetzt nicht wirklich noch einmal etwas sagen. (Abg. Dr. Graf: Es wurde schon alles gesagt, aber nicht von jedem!) Alle haben sich bei allen MitarbeiterInnen bedankt. Das ist wichtig. Ich glaube, Kollege Neu­gebauer hat gleich einleitend gesagt, was in den nächsten Monaten und Wochen noch auf dem Programm steht. Ich glaube, es ist wichtig, dass man auch in diesem wichti­gen Bereich am Puls der Zeit ist.

Es sei mir gestattet, auch noch etwas anzuhängen. Es hat nichts mit unseren Mitarbei­terinnen und Mitarbeitern zu tun, aber ich lade Sie alle ein, einmal darüber nachzuden­ken, liebe Kolleginnen und Kollegen: Vielleicht könnten wir auch für die Ausstattung der Abgeordneten wieder einmal ein bisschen etwas weiterbringen, denn wenn man sich das Verhältnis zu manch anderen Ländern anschaut, wird man feststellen, da hinken wir ordentlich hinterher.

Bei allem Respekt und bei allem Bekenntnis zu unseren Mitarbeitern: Ich glaube, wir sollten auch schauen, dass wir selbst am Puls der Zeit sind. – Alles Gute! (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Abg. Scheibner.)

18.30


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die De­batte ist geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin das Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 445 der Beilagen.

Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zei­chen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung. Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein


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