gelhaft ist, nicht abgestimmt gewesen ist, dass Mehrkosten entstanden sind, wobei man unterscheiden muss zwischen Mehrkosten, die man ursprünglich hätte berücksichtigen müssen, aber nicht berücksichtigt hat, und Mehrkosten, die dadurch verursacht wurden, dass man außerhalb der Ausschreibung weitere Projekte vergeben hat, wodurch sicherlich ein Schaden entstanden ist.
Die Prüfung des Rechnungshofes hat, nachdem ein Streit unter den Gebietskörperschaften Bund, Land Oberösterreich und Stadt Linz entstanden ist, dazu geführt, dass im Endeffekt eine Lösung in Form einer Kostenaufteilung getroffen werden konnte und dass derjenige zur Verantwortung gezogen wurde, der diese Missstände verursacht hat.
Bei diesem Punkt möchte ich auch darauf hinweisen – ich habe das heute schon angesprochen –, dass es hiebei um den A 9-, Pyhrn-Autobahn-Lückenschluss im Bereich Inzersdorf–Schön geht. Auch da hat die Prüfung des Rechnungshofes aufgezeigt, dass Mängel in der Richtung vorgelegen sind, dass zumindest ein Potenzial von 4,7 Millionen € zuviel an Kosten verrechnet wurde.
Schlussendlich hat ein Zusammenwirken zwischen ASFINAG und Rechnungshof dazu geführt, dass 5,99 Millionen an Kostensenkung erreicht werden konnten. – Das ist also auch ein Erfolg, den der Rechnungshof in diesem Bereich durch seine Prüfung bewirken konnte. – Ich hoffe, das war nicht zu lang und danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Allgemeiner Beifall.)
20.10
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Danke, Herr Präsident.
Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-44 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht (III-52 d. B.) des Rechnungshofes, Reihe Bund 2007/5 (418 d. B.)
10. Punkt
Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht (III-69 d. B.) des Rechnungshofes, Reihe Bund 2007/9 (419 d. B.)
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Wir gelangen nun zu den Punkten 9 und 10 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Als erste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Schönpass. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
20.12
Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! Die Dienstrechts-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite