Können Sie sich unter der „Zerwirkerpauschale“ etwas vorstellen? (Abg. Hörl: Ich schon!) Sie schon! Gut! Dann werden Sie das vermutlich dann auch noch erklären!
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte es
jetzt nicht mehr erklären. Im Ausschuss haben der
Rechnungshofpräsident und seine Beamten den verzweifel-
ten Versuch angestellt, diese 600 Nebengebühren in Form von Grafiken
darzustellen und dann trichterförmig zu veranschaulichen, wie diese
600 Nebengebühren auf zirka 100 Nebengebühren reduziert werden
könnten. Sie waren leider nicht da, Herr Abgeordneter Neugebauer, sonst
wäre der Versuch schon im Ansatz erstickt worden, aber ich halte es
für ein sinnvolles Unternehmen. (Zwischenruf des Abg. Neugebauer.)
Die Frau Bundesministerin ist noch relativ optimistisch, dass sie ein gutes Stück mit Ihnen, aber auf jeden Fall in Richtung der Reduzierung auf 100 Nebengebühren gehen kann, und es wäre möglich, denkbar und sinnvoll, Herr Abgeordneter Neugebauer, auf diesem Weg einen Schritt weiterzukommen! Ich erspare mir jetzt die ganze Historie der Nebengebühren und Zulagen, die natürlich auch ein Stück Gewerkschaftsgeschichte ist, das können wir dann an anderer Stelle gemeinsam austragen!
Im Übrigen sage ich nur mehr zu den Beamtenpensionssystemen: Wir haben das ganz kurz diskutiert. Es wäre tatsächlich sinnvoll, die Bundesländer dazu zu bringen, dass sie mit dem Bund schon aus Gerechtigkeitsgründen harmonisieren. (Zwischenruf des Abg. Rädler.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie die Beamtenpensionssysteme in den Bundesländern sollten auch die Bezügepensionen doch etwas deutlicher, als es in der Vergangenheit der Fall war, harmonisiert werden. Zudem – und dieser Hinweis war sehr deutlich – ist die Harmonisierung im Zusammenhang mit der Oesterreichischen Nationalbank ein eigenes Kapitel, die im Grunde noch gänzlich ausständig ist. (Beifall bei den Grünen.)
20.21
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächster Abgeordneter auf der Rednerliste: Herr Abgeordneter Mag. Hauser. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
20.22
Abgeordneter Mag. Gerald Hauser (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Minister! Herr Rechnungshofpräsident! Kollege Dr. Martin Graf fragt gerade nach der „Zewirkapauschale“. Ich weiß auch nicht, was das ist, aber Kollege Hörl meinte, dass er es weiß. Ich trete ihm gerne eine halbe Minute ab! Erklär uns, was das ist! (Abg. Hörl: Bringt mir ein Messer, dann zeige ich es euch!) – Ein Messer? Ich glaube, da rede ich lieber selbst weiter! Das scheint mir ja sehr gefährlich zu sein
Herr Präsident! Auf jeden Fall war auch dieser Bericht ein Erfolgsbericht. Man will von 600 Nebengebühren auf ungefähr 100 herunterkommen. Verschiedenes ist bereits umgesetzt und realisiert. Auch dort ist Ihnen und Ihren Mitarbeitern also wirklich ein großer Wurf gelungen. Kompliment! Das passt! Das wurde teilweise schon sehr rasch umgesetzt.
Wobei man natürlich nicht das Kind mit dem Bade
ausschütten darf. Natürlich wird
es weiterhin Zulagen und Zuschläge geben müssen, etwa für
gefährliche Tätigkeiten oder wirkliche Mehrleistungen, das ist ja
selbstverständlich. Aber mit Dingen wie dem
„Zewirkapauschale“, mit denen wir alle nichts anfangen
können ... (Abg. Hörl: Das heißt
Zerwirkerpauschale!) – „Zewirka“? Ich kann leider
weder mit dem einen noch mit dem anderen etwas anfangen! Jetzt haben wir das
wirklich so oft angesprochen, Herr Präsident, vielleicht könnten Sie
uns dann im Bericht erklären, was diese „Zewirkapauschale“
tatsächlich darstellt!
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