Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll49. Sitzung / Seite 41

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):

Finanzausschuss:

Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Jahresvorschau 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operati­ven Jahresprogrammes des Rates (III-116 d.B.);

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie:

Bericht des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung betreffend Jahresvor­schau 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäi­schen Kommission sowie des Arbeitsprogramms des Rates für 2008 (III-122 d.B.);

Gesundheitsausschuss:

Bericht der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend betreffend Jahres­vorschau 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäi­schen Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-123 d.B.);

Justizausschuss:

Bericht der Bundesministerin für Justiz betreffend den Gesamtbericht über den Einsatz besonderer Ermittlungsmaßnahmen im Jahr 2006 (III-115 d.B.),

Bericht der Bundesministerin für Justiz betreffend Jahresvorschau 2008 auf der Grund­lage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2008 sowie des Ratspräsidentschaftsprogramms Sloweniens für den Bereich Justiz und Inneres (III-125 d.B.);

Umweltausschuss:

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirt­schaft betreffend Jahresvorschau 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeits­programms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-117 d.B.);

Verfassungsausschuss:

Gemeinsamer Bericht des Bundeskanzlers und der Bundesministerin für Frauen, Me­dien und öffentlichen Dienst zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2008 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2007/2008 (III-121 d.B.);

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:

Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Situation der kleinen und mittleren Unternehmungen der gewerblichen Wirtschaft 2006/07 (III-120 d.B.).

C. Unterrichtung gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG:

Aufnahme der Verhandlungen mit dem Königreich Bahrain zum Abschluss eines Ab­kommens mit der Republik Österreich auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen,

Aufnahme der Verhandlungen über ein Protokoll betreffend Maßnahmen zur Bekämp­fung des illegalen Handels mit Tabakerzeugnissen.

*****

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite