Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll51. Sitzung / Seite 96

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

der Besonderen Sportförderung, bekannterweise aus den Mitteln, die aus dem Glücks­spielgeschäft kommen. Die sind erfreulicherweise – für den Sport – steigend. Sonst kann man das gesellschaftspolitisch vielleicht auch anders betrachten, ob die Umsatz­steigerungen bei den Lotterien durchgehend so positiv sind. Aber für den Sport ist es auf jeden Fall positiv.

Es gibt nach wie vor ein deutliches Auseinanderfallen bei der Darstellung der Mittel. Der Herr Staatssekretär hat da, glaube ich, zumindest ein offenes Ohr, wenn es um die Darstellung der Mittel, die vom Ministerium kommen, geht. In dem Fall muss man sa­gen, es gibt nichts zu kritisieren, es ist alles drinnen. Es sind die einzelnen Trainerbei­träge drinnen, man kann sich wirklich anschauen, wofür das Geld verwendet wird. Das muss man zu diesem Punkt sagen.

Ich habe bei den letzten Sportberichten immer gesagt, dass wir, wenn es endlich ge­lingt, bei der Besonderen Sportförderung eine ähnliche Form der Aufstellung zu haben, dem Bericht auch zustimmen. Jetzt gibt es so ein Mittelding. Es ist das erste Mal so, dass zumindest bei den Dachverbänden eine gewisse Aufstellung vorhanden ist, dass beispielsweise zwischen Lehrmittel- und Verwaltungskosten unterteilt wird. Jetzt findet man beim ÖFB beispielsweise die Position Verwaltungskosten – 3,5 Millionen €, eine Zeile, ein Wert. Das ist nicht wirklich wenig. Was mache ich jetzt damit? – Jetzt ist zu­mindest der Wunsch in Erfüllung gegangen, dass es aufgeschlüsselter wird, aber viel­leicht können wir uns heute darauf verständigen, dass man daran arbeiten kann, dass auch das noch deutlicher wird. Wir haben uns entschlossen, dem Sportbericht – sozu­sagen als Zeichen der Anerkennung, dass das zumindest Schritt für Schritt mehr wird – zuzustimmen. Aber das Problem ist natürlich nach wie vor evident.

Jetzt ist Kollege Wittmann nicht da. Seine Anmerkung im Ausschuss war dann schon etwas bemerkenswert. Diese Mittel, die hier an die Dachverbände – Union, ASVÖ, ASKÖ, ÖFB – gehen, das sind die großen Brocken. (Zwischenruf des Abg. Dr. Nieder­wieser.) – Genau, diese Diskussion haben wir zumindest bei jedem Sportbericht: Sol­len die auch kontrolliert werden? – Sie werden offenbar auch kontrolliert. Und das muss man sich schon so vorstellen, da steht wirklich im Gesetz drinnen – die BSO ist übrigens auch einer der Träger, die Förderung bekommen –, dass das Kanzleramt die Möglichkeit hat, die Förderung an die BSO auszulagern. Die BSO kontrolliert als Kon­trollgremium die Mittel, die an die BSO gehen. Das ist eine Konstruktion, die wahr­scheinlich auch nur in Österreich denkbar ist. Die BSO kontrolliert auch, was ASKÖ und ASVÖ bekommen. Aber eine unabhängige Kontrolle gibt es in Österreich nicht.

Kollege Wittmann hat dann gesagt, super, Autonomie des Sports, das wollen wir auch so haben und hat offenbar nicht verstanden, dass zwischen der Mittelvergabe und der Verwendung und dem, der darüber bestimmt, was passiert, und der Kontrolle – zumin­dest aus unserer Sicht – ein geringfügiger Unterschied besteht. Wenn es bei der Kon­trolle darum geht, dass die Autonomie auch beibehalten wird, dann kann man leicht in andere Kriterien hineinkommen. Ich verstehe schlicht und einfach nicht, warum ihr – ihr richtet sich hier an ASKÖ und Union – nicht selbst erkennt, dass das unnötig ist, dass viel von der Kritik aufgemacht werden kann, wenn ihr sagt, passt eh, wir legen offen, wir lassen es kontrollieren und schauen, was damit passiert.

Es schadet, und es bringt nichts. Es entsteht hier der Eindruck, dass Dinge nicht offen­gelegt werden sollen – und das bei einer Größenordnung von mittlerweile 60 Millio­nen € pro Jahr, die aus der Besonderen Sportförderung kommen, sind das keine Klei­nigkeiten, von denen wir da reden. Der Sport ist in dem Sinn gut abgesichert, hat Stei­gerungsraten, die sich andere Branchen, andere Politikbereiche, wünschen würden. Aber bei der Kontrolle kann man wirklich noch nachlegen. (Beifall bei den Grünen.)

Zu einem Punkt, der auch enthalten ist: Doping. Den kann man, glaube ich, angesichts des Berichts, der die Jahre 2005 und 2006 betrifft, nicht ganz umgehen. Ich zitiere den


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite