Ich möchte nur einige dieser Frauen, die im Widerstand tätig waren, auch namentlich nennen, als Symbol für die vielen Frauen, die auch ihr Leben lassen mussten: Rosa Jochmann, Käthe Leichter, Gabriele Proft.
Ich glaube, dass es ganz wichtig ist, dass wir das Gesamtausmaß, die gesamte Dimension dessen betrachten, wozu Krieg und Elend in unserem Land geführt haben, vor welcher Situation wir nach dem Krieg gestanden sind und dass wir mit Hilfe der „Trümmerfrauen“ das Land tatsächlich aufgebaut haben. Unser Dank gilt diesen Frauen für ihre Leistungen, und unser Dank gilt natürlich der älteren Generation insgesamt.
Herr Klubobmann Strache, Sie haben ja damals, 2005, sozusagen noch in der Vereinigung von BZÖ und FPÖ, diese Einmalzahlung beschlossen.
Es waren 14 Millionen €, die zur Verfügung gestellt wurden. (Abg. Strache: Und Sie geben den Betroffenen einen warmen Händedruck! Mehr als ein warmer Händedruck wäre schön!) Es waren 47 500 Frauen, die diese Einmalzahlung bekommen haben. Aber ich mache auch kein Hehl daraus: Ich habe damals auch eine Kritik eingebracht, nämlich dass diese Einmalzahlung nur Frauen zur Verfügung gestellt wird, die Kinder gehabt haben. Ich war der Auffassung, dass allen Frauen, die hier einen Beitrag geleistet haben, diese von Ihnen beschlossene Einmalzahlung zukommen sollte. (Beifall bei der SPÖ.)
Sie haben aber recht: Es geht mir darum, Jung und Alt nicht auseinanderzudividieren. Es geht mir auch nicht darum, ob diese Frauen Kinder haben oder nicht. (Abg. Strache: Da bin ich Ihrer Meinung!) Für mich stehen im Mittelpunkt alle Maßnahmen, damit wir die Lebensbedingungen und die Lebenssituation der Frauen verbessern – ob es für die ältere Generation der Frauen ist oder ob es die Chancen für die jungen Mädchen in diesem Land sind. Dafür trete ich ein. Und ich trete dafür ein, dass wir ein System schaffen, und zwar nicht einen Almosenstaat, in dem es Einmalabgeltungen gibt, sondern einen Sozialstaat, auf den sich die Menschen verlassen können – und erst recht die Menschen im Alter.
Daher sind es ganz wichtige Maßnahmen, die die neue Bundesregierung gesetzt hat, nämlich dafür zu sorgen, Altersarmut zu verhindern, indem wir die Pensionen, gerade die Ausgleichszulagen, massiv erhöht haben. Und wissen Sie, was wir das erste Mal in der Zweiten Republik haben? – Wir haben das erste Mal in der Zweiten Republik Mindestpensionen, die über der Armutsgrenze liegen. Das hat die neue Bundesregierung in die Wege geleitet! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Strache: Das ist leider nicht richtig!)
Ich glaube, Sie wissen aufgrund meiner 14-monatigen Amtstätigkeit, dass ich zu jenen Frauenpolitikerinnen gehöre, die sagen, ein ganz zentraler Punkt, damit Frauen selbstbestimmt und unabhängig leben können, ist auch die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben. Das ist auch das, was für Sie, Herr Abgeordneter, selbstverständlich ist: Sie machen Karriere und haben Kinder. (Abg. Strache: Barbara Rosenkranz! Barbara Rosenkranz ist ein Beispiel dafür! Zehn Kinder und trotzdem Karriere!)
Ich wünsche mir diese Selbstverständlichkeit auch für die Frauen. Ich wünsche mir für die Frauen auch, dass sie Kinder haben und gleichzeitig einem Beruf nachgehen können und Karriere im Beruf machen können. Das, was für Sie selbstverständlich ist, sollte auch für Frauen in diesem Land gelten. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Strache: Gratulation an Barbara Rosenkranz!)
Daher bin ich froh, dass die neue Bundesregierung gesagt hat: Wir nehmen Geld in die Hand. Wir wollen die Kinderbetreuungseinrichtungen ausbauen. Wir machen das Kindergeld flexibler. Und heute Früh hat das Hohe Haus über den Papamonat diskutiert. Dabei geht es auch um noch mehr Partnerschaftlichkeit, was ich für sehr wichtig halte.
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