Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll51. Sitzung / Seite 158

17.02.49

Abgeordneter Herbert Kickl (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminis­ter! Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist ein Thema – das gebe ich zu –, bei dem man sich im wahrsten Sinne des Wortes auf eine gewisse Gratwanderung einlässt, wo­bei wahrscheinlich dem Satz viel abzugewinnen ist, dass die Wahrheit in gewisser Wei­se in der Mitte liegt.

Ich möchte es einmal so probieren: Wir haben es auf der einen Seite mit einem Kunst­begriff oder eigentlich mit einem Künstlerbegriff zu tun, bei dem man davon ausgehen muss, dass manche ihn so verstehen, dass „Künstler“ offenbar geradezu gleichbedeu­tend ist mit so etwas wie chronischer Erfolglosigkeit, mit chronischer Einkommenslosig­keit. Ich glaube, dass man sehr, sehr vielen, die im künstlerischen Bereich tätig sind, sehr Unrecht tut, wenn man es so sieht. Aber es gibt offenbar welche, die meinen, dass man Künstlern nicht zutrauen kann, dass sie von dem, was sie zustande bringen, irgendwo auch in entsprechender Art und Weise leben können, und dass es sozusa­gen fast einen diametralen Gegensatz zwischen wirtschaftlichen Fähigkeiten und einer künstlerischen Begabung gibt. – Das ist die eine Seite. Das ist nicht unsere freiheitliche Position, das sehen wir anders.

Es gibt aber auch eine zweite Position, und ich meine, dass diese genauso falsch ist. Das ist eine Position, die sich auf ganz, ganz wenige konzentriert, und diese ganz we­nigen sind die sehr Erfolgreichen. Das ist nicht die große Masse, sondern das sind die­jenigen, die von dem, was sie machen, nicht nur leben können, sondern davon sehr, sehr gut leben können. Auch diese Position darf man nicht als das Maß der Dinge her­nehmen, von ihnen kann man nicht ausgehen.

Deswegen meine ich, dass in diesem Bereich die Wahrheit in der Mitte liegt, und des­wegen glaube ich, dass das Gesetz, das wir heute beschließen werden, ein Schritt in die richtige Richtung ist, wenngleich ich meine, dass er noch nicht weit genug geht.

Meine Damen und Herren, beide Positionen, die ich geschildert habe, machen aus un­serer freiheitlichen Sicht einen ganz entscheidenden Fehler. Beide befürworten im Grunde genommen ein System, das Abhängigkeit schafft. Das ist der Punkt: Beide Systeme führen in Abhängigkeit. Hier ist es die Abhängigkeit von ein paar Einzelnen, von ein paar Gönnern, von ein paar Mäzenen, von ein paar Unternehmen oder von wem auch immer, der damit Interessen – welche Interessen auch immer – verfolgt; und dort ist es eine fatale Abhängigkeit vom Staat. Der Begriff des Staatskünstlers ist ja schon gefallen, und mit dem können wir sehr, sehr wenig anfangen.

Das ist auch der Grund dafür – und außerdem die Ausführungen vorhin, vor allem jene von der grünen Fraktion –, warum ich auch mit diesem Antrag der Grünen, der von der Intention her in die richtige Richtung geht, keine wahrhafte Freude habe. Das betrifft den Lunacek-Faktor: das, was sie vorhin hier gesagt hat. Dieser Anspruch auf ein grü­nes Wahrheitsministerium, das für sich definiert, was richtig ist und was falsch ist, was man denken darf und was man nicht denken darf – wir haben das alles schon vorhin am Beispiel des ÖTB gehört, also auch insofern sind der Sport und die Kultur durchaus verwandte Bereiche –, dieser Anspruch der Grünen, meine Damen und Herren, macht mir Angst!

Sie glauben doch nicht allen Ernstes, dass Sie die Wahrheit gepachtet haben! Und Sie werden doch nicht allen Ernstes glauben – so wie es vorhin schon beim Sport heraus­gekommen ist –, dass Sie das auch im Kulturbereich für sich in Anspruch nehmen kön­nen und dann Folgendes definieren: Was Kunst ist, bestimmt die grüne Fraktion, und was von der grünen Fraktion als Kunst bestimmt wird, ist dann dasjenige, was wir för­dern und unterstützen. Da sage ich Ihnen: Gute Nacht Österreich, wenn es irgendwann einmal so weit kommen sollte!