Ich bin überzeugt davon, dass uns mit dieser Novelle ein entscheidender Schritt zum Vorteil und zum Wohle der Künstlerinnen und Künstler gelingt. Ich danke auch dem Regierungspartner für das Zustandekommen dieser Regierungsvorlage. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
16.59
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Ablinger. 3 Minuten gewünschte Redezeit. Wir haben aber momentan keine elektronische Zeitmessung. Die Lampe funktioniert, nur die elektronische Zeiterfassung nicht. – Bitte, Sie sind am Wort. (Abg. Binder-Maier: Wir nehmen die Sanduhr!)
17.00
Abgeordnete Sonja Ablinger (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Bevor ich auf den Inhalt der Künstler-Sozialversicherung eingehe: Herr Abgeordneter Kurzmann, Sie haben in Ihrem Statement von Staatskünstlern gesprochen – dieser Begriff wurde erwähnt – und gesagt, Künstler und Künstlerinnen müssen sich an die Gesetze halten; dies als kleine Drohung, glaube ich. (Präsident Dr. Spindelegger übernimmt den Vorsitz.)
Ja, das stimmt, aber das gilt nicht nur für Künstler und Künstlerinnen, sondern für alle Menschen. Ich glaube, Sie sind Abgeordneter aus Graz: Könnten Sie Ihrer Kollegin Winter in Graz ausrichten, dass es auch für sie gilt? – Denn es wird ja zurzeit ermittelt (Abg. Dr. Kurzmann: Vorerhebungen!), ja, ermittelt im Zusammenhang mit Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren. (Abg. Dr. Haimbuchner: Das sind Vorerhebungen!) Vorermittlungen. (Abg. Dr. Haimbuchner: Bleiben Sie bitte korrekt, Frau Kollegin!)
Nur eines (Abg. Dr. Haimbuchner: Sonst mache
ich eine Einführung in die Rechtswissenschaft! Erstes Semester! Mache
ich eine Einführung!): Gerade im Gedenkjahr zu 1938 muss uns klar
sein, dass Stigmatisierung, Verhetzung, Herabwürdigung und Skandalisierung
immer zu einer Barbarisierung der gesellschaftlichen Kommunika-
tion, zu einer Brutalisierung der gesellschaftlichen Kommunikation führt.
Gerade das sollte heuer, und insbesondere einen Tag vor dem 12. März,
zu diesem einen Problem klar sein. (Beifall bei der SPÖ.)
Zur Künstler-Sozialversicherung sind ja die Problematiken und die Forderungen schon vielfach dargestellt worden. Das zentrale Problem ist die Rückforderung, die immer wieder kritisiert worden ist. Davon sind 1 000 Künstler und Künstlerinnen betroffen gewesen, und das war der ursprüngliche Anlass, weil diese an sich gelungene Regelung, die Fondsregelung, damit in ein schlechtes Licht gerückt wurde.
Damit komme ich schon zum Schluss, weil bereits einiges gesagt worden ist, und sage nur noch Folgendes zu Herrn Abgeordnetem Zinggl: Sie haben das kritisiert. Wenn man aber feststellt, dass das zentrale Problem der Rückforderung damit gelöst wird, sodass es das nicht mehr geben wird, dann wäre die Ablehnung diese Regelung, nur weil nicht alles gelöst worden ist, etwa so, als ob man das Kind mit dem Bade ausschütten würde. Politik ist immer die Kunst des Möglichen, und das heißt, dabei nicht den Blick auf das Wesentliche zu verlieren. Deswegen kann man dieser Regelung zustimmen, weil sie ein Problem löst; allerdings nicht alle.
Ihr Vorschlag der Grundsicherung ist ja auch vom Kulturrat kritisiert worden, weil gesagt wird, dass darin noch erhebliche Mängel aufscheinen. Aber dieser Form der Regelung können wir zustimmen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Haimbuchner: Im Landtag waren Sie besser, Frau Kollegin!)
17.02
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kickl. 6 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Sie sind am Wort.
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