Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll51. Sitzung / Seite 192

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist der Klubobmann der SPÖ, Herr Abgeordneter Dr. Cap. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.

 

19.09.46

Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Ich schließe mich dem an. Ich glaube, dass das eine Erleichterung wäre, dass damit aber auch die Bevölkerung die Möglichkeit hätte, mehr mitzubekommen, was wir hier diskutieren. Am besten wäre ja, wenn man gleich einen eigenen Fernsehkanal hätte – da haben wir sogar einmal darüber diskutiert, ob das nicht TW1 sein könnte –, wo dann diese Übertragungen ermöglicht werden. Damit besteht für den Zuschauer auch ein Fixpunkt, wo es das zu sehen gibt. In anderen Ländern existiert so etwas schon. Dann brauchen wir nicht mehr jedes Mal in der Prä­sidiale über Ansuchen/Nichtansuchen des ORF und alles Mögliche zu diskutieren. – Al­so das, finde ich, wäre eine Chance, um das zu verbessern.

Aber bei dieser Gelegenheit möchte ich gleich etwas Zweites sagen: Wir werden hier auch einmal einen Selbständigen Antrag zwecks einer Änderung der Geschäftsord­nung deponieren, und zwar dahin gehend, dass auch aus Untersuchungsausschüssen in Bild und Ton übertragen werden kann. (Zwischenrufe der Abgeordneten Großruck und Scheibner.)

Auch hier kann sich dann jeder Bürger/jede Bürgerin ein Bild davon machen (Ruf bei der ÖVP: Ein Quotenrenner!), wie dort gearbeitet wird und wie das abläuft. Dann gibt es nicht den Definitionswettstreit, was dort wie abläuft, sondern dann soll jeder selbst schauen. Ich sage ja nicht, dass das eine Direktübertragung sein muss, sondern ich sage nur, dass diese Chance bestehen muss, dass eine Aufzeichnung in Bild und Ton möglich ist.

Ich greife nur das auf, was verdienstvollerweise Ihr Klubobmann Schüssel für den In­nenausschuss vorgeschlagen hat, wo wir uns zwar geschäftsordnungsmäßig erst nur ein bisschen mit einer ganz komplizierten Regelung abfinden mussten, damit das mög­lich ist. Wir wollen, sollte Klubobmann Schüssel das wieder vorhaben, es ihm erleich­tern. Es soll jetzt nicht über einen künstlichen Tagesordnungspunkt stattfinden, son­dern es soll dadurch ermöglicht werden, dass man den geraden Weg geht, und der ge­rade Weg ist eine klitzekleine Änderung – drei Buchstaben einfach streichen –, und dann haben wir die Möglichkeit, dass wir das auch in Bild und Ton aufzeichnen.

Da Sie eine sehr offene Einstellung dazu haben (Zwischenruf des Abg. Dr. Mitterleh­ner) – vor allem Sie, der Sie immer gerne Zwischenreden machen (Abg. Dr. Mitterleh­ner: Das hat mich jetzt wirklich mitgerissen, Herr Kollege!) –, greife ich das auf. Ich glaube, dass Sie gerne im Fernsehen vorkommen. Vom Äußeren haben Sie sich ohne­dies schon darauf eingestellt, dass die Kamera laufen könnte. Wir können das erleich­tern. Da könnten wir, glaube ich, mit dieser Änderung einen Beitrag dazu leisten.

Das wäre also ein Vorschlag. Das würde eine Änderung der Geschäftsordnung auch weiter gehend bedeuten und würde unsere Vermittlungsarbeit verbessern. Es wäre sicherlich auch ein Beitrag – um auf Ersteres wieder zurückzukommen –, wenn man wirklich permanent Aufnahmen über das Plenum bringt, dass dann auch jeder sieht, wie die Beteiligung ist und wie die Diskussionen ablaufen. Und ich finde, das ist ein sehr berechtigter Vorschlag und würde dem Parlament durchaus mehr Ansehen ver­mitteln und würde die Identifikation mit dem Parlament dadurch noch mehr steigern.

Ich glaube, da können wir doch nur alle dafür sein, und das ist sicherlich auch in Ihrem Interesse. Daher unterstützen wir diese Vorgangsweise. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Dr. Van der Bellen. – Ruf bei der ÖVP – in Richtung SPÖ –: Alle haben nicht geklatscht, das habe ich gesehen!)

19.13