Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung / Seite 66

Joseph Haydn. In der Politik gelingt selten ein guter Paukenschlag. (Beifall und Heiter­keit bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Könnte man nicht auch Josef Pröll hinzufügen?) – Josef Pröll gelingt ein Pauken­schlag.

Wenn wir über Temelín diskutieren, müssen wir auch immer daran denken, dass wir eine große Chance verpasst haben im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt der Tschechischen Republik. Da hat es immer geheißen: Wenn die Tschechische Republik einmal EU-Mitglied ist, dann haben wir alle Möglichkeiten, um den Sicherheitsrisken zu begegnen. Das war leider nicht der Fall. Da hat sich die Politik ganz, ganz gewaltig geirrt. Wir haben jetzt die Tschechische Republik als ein EU-Mitglied, und wir stehen jetzt fast hilflos da und schlucken alles, was uns von tschechischer Seite vorgesetzt wird.

Wir haben im Dezember 2006 hier im Nationalrat, und zwar mit den Stimmen aller Parteien, beschlossen, die Bundesregierung aufzufordern, im Rahmen des Völker­rechts aktiv zu werden. Das ist nicht geschehen. Und der heutige Antrag bedeutet letztendlich einen Verzicht auf alle diese Maßnahmen im Bereich des Völkerrechts, und das bedauere ich sehr, weil ich der Meinung bin, dass die Tschechische Republik ihr vertragswidriges Verhalten endlich beenden müsste. Das ist etwas ganz, ganz Wichtiges.

Radko Pavlovec sieht es ganz richtig, wenn er sagt, dass der heutige Beschluss eine Abwertung bedeutet, eine Abwertung des Melker Abkommens, und dass die Temelín-Kommission damit auch ihre Aufgabe verliert, vor allem dann, wenn die beiden Seiten von völlig unterschiedlichen Voraussetzungen ausgehen. Wenn wir davon ausgehen, dass dieses Abkommen immer noch verbindlich ist, und die tschechische Seite sagt, dass es überhaupt kein verbindliches Abkommen sei: Worüber sollen wir dann dis­kutieren? (Abg. Kopf: Das sagen sie nicht!)

Laut Professor Kromp gab es im vergangenen Jahr 120 Störfälle. 120 Störfälle; 14 wurden vertuscht. Wenn wir über das Melker Abkommen diskutieren, ist für mich immer noch die ganz wesentliche Frage, die noch offen ist und von der ich hoffe, dass der Herr Bundesminister sie heute beantworten wird, ob das Melker Abkommen gemäß Artikel 102 der Satzungen der Vereinten Nationen registriert wurde. Wenn das nicht der Fall ist, dann können wir uns alle Diskussionen ersparen, dann ist dieses Abkom­men sowieso das Papier nicht wert, auf dem es steht. Und ich hoffe, Herr Bundes­minister, dass Sie uns heute diese Frage beantworten können. (Der Redner dreht sich zur Regierungsbank um.)

Ihre Mimik, Herr Bundesminister Pröll, sagt mir, dass Sie das eventuell nicht vorhaben, aber ich würde mich sehr freuen, wenn Sie sie beantworteten. – Er hat sehr viel von seinem Onkel gelernt, das muss man schon sagen. (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Was hat der mit Temelín zu tun?) Er ist ein sehr gewiefter Politiker, der Herr Bun­desminister.

Meine Damen und Herren, warum sind wir so sehr gegen die Nutzung der Kernkraft? – Im April 1986 ist Tschernobyl hochgegangen. Vorher hat es immer geheißen, Kernkraft sei sicher. Und die Folgen waren tiefgreifende. Es waren damals so genannte Liquidatoren im Einsatz. Das waren jene bedauernswerten Menschen, die vor Ort immer nur für ein paar Sekunden an dieser Unglücksstelle aufgeräumt haben. 15 000 Liquidatoren sind bereits gestorben. 15 000 sind gestorben! 200 000 waren in den ersten Wochen im Einsatz. Von diesen 200 000 sind über 90 Prozent erkrankt, 180 000 kranke Menschen, 15 000 sind gestorben.

Wir wissen aus seriösen Studien, dass in Europa mit zusätzlich 16 000 Fällen von Schilddrüsenkrebs zu rechnen ist und 25 000 Fällen von anderen Krebsarten, nur