Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung / Seite 154

diesem Sinne herzlich bei Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit bedanken. (Allgemeiner Beifall.)

17.19

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Steindl. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Kollege.

 

17.19.18

Abgeordneter Konrad Steindl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungs­hofes! Herr Bundesminister! Sehr geehrte und geschätzte Frau Staatssekretärin! Meine Damen und Herren! Aus gutem Grund hat sich der Rechnungshofbericht mit der Sicherheit der österreichischen Stromversorgung auseinandergesetzt und hat dabei als positiv befunden, dass diese Sicherheit auch gegeben ist. Es wurden die meisten Fakten und Daten von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern bereits genannt. Ich möchte mich daher noch auf zwei wesentliche konzentrieren.

Der Stromverbrauch stieg von 1995 bis 2005 um etwa 23 Prozent. Erfreulicherweise ist auch die Eigenstromerzeugung im gleichen Zeitraum um 21 Prozent gestiegen. Es wurde heute auch mehrfach erwähnt, dass der Ausbau der Wasserkraft unbedingt forciert werden sollte; ich schließe mich dieser Meinung an. Ich glaube auch, dass die Kleinkraftwerke entsprechend weiter unterstützt werden sollten, denn letztlich ist das die beste und sauberste Energieform, die wir anzubieten haben.

Abschließend möchte ich mich noch mit den Empfehlungen des Rechnungshofes auseinandersetzen. Er sagt erstens, der 380-kV-Ringschluss und die geplanten Kraft­werkprojekte sind zügig umzusetzen. Die Ausführungsgesetze zum Energie-Versor­gungs­sicherheitsgesetz 2006 sind zu erlassen, wie es von den Bundesländern auch zugesagt wurde. Wichtig wäre es außerdem, die Beiräte für den Landeshauptmann zu installieren; bisher hat dies leider nur das Land Oberösterreich getan.

Zusätzlich möchte ich noch Folgendes sagen: Jedem Verantwortlichen ist klar, dass die Errichtung von Kraftwerken und Leitungen immer im Spannungsverhältnis von Umwelt- und Anrainerschutz steht. Letztlich muss es aber das politische Ziel sein, die Versorgungssicherheit im Einklang mit der Umweltverträglichkeit einerseits und mit der Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Wirtschaft andererseits herzustellen. (Beifall bei der ÖVP.)

17.21

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Lentsch. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. – Bitte, Frau Kollegin.

 

17.21.23

Abgeordnete Edeltraud Lentsch (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Der Bericht des Rechnungshofes zur Stromversorgung in Österreich ist technisch und wirtschaftlich eigentlich sehr, sehr positiv ausgefallen. Er ist daher sehr erfreulich, was ja bei Rechnungshofberichten nicht immer der Fall ist. Dafür ein großes Dankeschön!

Österreich gehört zu den Staaten mit den seltensten Stromausfällen. Die kleinen, um­weltfreundlichen Anlagen nehmen immer mehr zu, vor allem die Biomasseanlagen und die Windparks, und die bereits eingereichten und genehmigten Kraftwerkprojekte decken den zusätzlichen Strombedarf in Österreich bis zum Jahr 2020. – So weit, so gut; so weit ganz knapp der Bericht in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht.

Politisch ist die Stromversorgung ebenfalls ein sehr dichtes Spannungsfeld, bei dem nicht alle ganz ehrlich sind – und am wenigsten die, die am meisten nach Umwelt-