Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll54. Sitzung / Seite 2

Beginn der Sitzung: 19.24 Uhr

Vorsitzende: Dritte Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek.

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Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Die 54. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Csörgits, Dobnigg, Dr. Hlavac, Dr. Jarolim, Keck und Haidlmayr.

19.24.44Einlauf und Zuweisungen

 

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Hinsichtlich der eingelangten Verhand­lungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates:

Zurückziehung: 32/JPR;

2. Anfragebeantwortungen: 3192/AB bis 3196/AB.

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Immunitätsausschuss:

Ersuchen des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (091 Hv 191/07k) um Zustim­mung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Dr. Martin Graf wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 Abs. 2 StGB;

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Außenpolitischer Ausschuss:

Antrag 653/A(E) der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend fixe Dotierung des Auslandskatastrophenfonds für humanitäre Hilfe mit versprochenen Geldern aus Regierungs-Tsunami-Hilfe,

Antrag 663/A(E) der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform und zum Bürokratieabbau;

Bautenausschuss:

Antrag 662/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform und zum Bürokratieabbau;