13.41
Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eingangs möchte auch ich Schülerinnen und Schüler der Hauptschule Eggersdorf aus meiner Heimatregion herzlich begrüßen. Wenn die jungen Menschen jetzt denken, wo denn die Abgeordneten sind, dann möchte ich sagen: Möglicherweise sind sie genauso wie ich vorhin mit einer Schulklasse im Hause unterwegs – hoffe ich jedenfalls. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Nun aber zurück zu diesem ernsten Thema. Kinder, die Gewalt erfahren haben, benötigen vielseitige Unterstützung, aber auch gewalttätige Eltern brauchen Konfrontation, um sich ihrer Verantwortung zu stellen, und Hilfestellungen, um ihrer Elternaufgabe wieder gerecht zu werden. Einrichtungen wie Kinderschutzgruppen in Krankenhäusern – in Österreich 38 an der Zahl – und Kinderschutzzentren sowie Kinder- und Jugendanwaltschaften – 55 an der Zahl – leisten hiefür sehr sensible Unterstützung und Hilfe zur Bewältigung von schwierigen Problemsituationen, geben Hilfestellungen in Krisen sowie bei der Entwicklungsförderung von Kindern.
Besonders wichtig in diesem Auffangnetz sind auch die Sozialarbeiterinnen und Soziarbeiter vor Ort in den Regionen. Ihnen allen gehört Dank für ihre Arbeit ausgesprochen, denn sie tun mehr, als ihre Pflicht ist. Sie wissen auch, dass sie verantwortlich sind für das, was sie tun, aber auch für das, was sie nicht tun. Und ich denke, man muss ihnen Dank aussprechen. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich möchte auch sagen, dass die SozialarbeiterInnen, zumindest aus meiner Region, mir auch rückgemeldet haben, was unser Bundesminister für Inneres beziehungsweise unser Justizsprecher fordern, dass es nämlich unbedingt eine Verlängerung der Tilgungsfristen und einen Ausschluss der Tilgung bei bestimmten Delikten geben muss. Ich denke, dass auch hier entsprechende Maßnahmen gesetzt werden müssen.
Ich möchte hier auch die Kinderschutzgruppe an der Grazer Kinderklinik erwähnen. Durchschnittlich gibt es hier 50 Verdachtsfälle von Kindesmissbrauch oder Misshandlungen oder Vernachlässigung pro Jahr, und jeder fünfte Fall wird sozusagen über das Jugendamt der Polizei gemeldet. Wenn Jacky Maier meint, hier dürfe nicht gespart werden, dann bin ich voll und ganz bei ihm, möchte aber noch dazusagen: In der Steiermark ist der Personalchef des Landes SPÖ-Landesrat, und auch die SozialarbeiterInnen sind dort angesiedelt. Da wünsche ich mir dann, dass diese Stellen aufgestockt werden, aber aufgestockt werden meines Wissens immer nur die politischen Büros. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Ich möchte zusammenfassen: Wir dürfen nicht glauben, dass mit Gesetzen schreckliches Handeln von einzelnen Menschen möglicherweise ganz verhindert werden kann. Wir können nur hoffen, einen weiteren Schritt für weniger Gewalt gegen Kinder, für weniger Gewalt in der Familie und für weniger Ausbeutung getan zu haben. Und wir können hoffen, dass es mehr Kraft und Liebe im Zusammenleben in den Familien gibt. Das, so glaube ich, ist ein erster Schritt. Und wir werden leider noch viele Schritte machen müssen, um all diese Gräueltaten auszumerzen. (Beifall bei der ÖVP.)
13.45
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Sburny zu Wort. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
13.45
Abgeordnete Michaela Sburny (Grüne): Frau Präsidentin! Werte Regierungsmitglieder! Sehr geehrte Damen und Herren! Viele der Redner und Rednerinnen haben heute hier am Rednerpult festgestellt, sie können sich nicht vorstellen, was da passiert
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