Bäuerinnen und Bauern produzieren und auch am Markt verkaufen. Viele heimische Kunden, aber auch ausländische Touristen kommen deswegen und kaufen deshalb diese Lebensmittel, weil sie so eine hohe Qualität aufweisen.
Das Marktordnungsgesetz 2007 ist auch lange diskutiert worden – ich kann mich noch gut an die Eröffnung der Wieselburger Messe voriges Jahr erinnern, der auch Herr Sozialminister Buchinger beigewohnt hat –, die Diskussion wurde weitergeführt, und dieses Marktordnungsgesetz, das die Handschrift unseres Landwirtschaftsministers Pröll trägt, ist ein gutes Ergebnis für die Bauern in Österreich.
Ich möchte auf zwei Punkte eingehen: zunächst auf die Milchquote. Auch das wurde von den Vorrednern bereits andiskutiert und auch kritisiert. Okay, wir sind in einem demokratischen Abstimmungsprozess in Europa unterlegen, aber wir haben wieder einen Schritt gesetzt, damit unsere heimischen Bauern dem doch etwas Positives abgewinnen können, nämlich die Erhöhung der Milchquote und die gezielte Förderung auch der Schulmilch. Auch das, denke ich, ist eine vernünftige und gute Maßnahme, hier auf nationaler Ebene ein besonderes Förderinstrument einzusetzen. (Beifall bei der ÖVP.)
Der nächste Punkt, auf den ich eingehen möchte, ist die Weinmarktordnung, auf die mein Vorredner, Kollege Zweytick, selber Weinbauer aus Ratsch an der Weinstraße – ich bin Bürgermeister einer Weinbaugemeinde in Niederösterreich, in Pfaffstätten –, bereits eingegangen ist. Ich denke, dass hier schon drei wesentliche Elemente für den österreichischen Weinbau sehr positiv zu sehen sind, nämlich die Förderung der Vermarktung des Weines – hier hat Österreich echte Chancen, und wir nützen diese Chancen auch mit der hohen Qualität, die wir haben –, ebenso wie die Förderung von Produktion, aber vor allem auch die Förderung der Investition in die Kellertechnik. Gerade unsere jungen Weinbäuerinnen und Weinbauern zeigen, welch hohe Qualität sie keltern. Mit dieser Weinmarktordnung haben sie Sicherheit und vor allem Chancen für die Zukunft. (Beifall bei der ÖVP.)
17.53
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Freund. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
17.53
Abgeordneter Karl Freund (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Hohes Haus! Ich freue mich sehr, dass es beim Marktordnungsgesetz nun zu einer Einigung gekommen ist. Es hat ja leider einige Anläufe dazu gebraucht. Dieses für unsere Bauern so wichtige Gesetz sollte nämlich von allen Parteien unterstützt werden. Für die Bauern geht es dabei um sehr viel, um Dinge, die sie tagtäglich zu ihrer Arbeit, zu ihrem Wirtschaften brauchen.
Zum Thema Cross Compliance hat es ja jahrelang viele Diskussionen gegeben, weil es eben sehr viele bürokratische Hürden gibt, und die gehören entschärft. Ich selbst kenne Fälle, wo nach Kontrollen wegen Bagatellen sehr konsequent die Betriebsprämie gekürzt wurde. Ich begrüße daher die Regelung der aliquoten Verteilung auch von Milchquoten, denn es geht um eine gerechte Verteilung. Die Antragsfrist dafür wird bis zum 31. Juli 2008 verlängert, denn kein Milcherzeuger soll hier übergangen werden.
Meine sehr geschätzten Damen und Herren, wir von der ÖVP bleiben dabei: Unser oberstes Ziel ist es, dass gesunde und hochwertige Nahrungsmittel produziert werden. Ich möchte da schon ganz besonders herausstreichen, dass unsere Bauern keine Preistreiber sind. Gerade in der Milcherzeugung und beim Schweinefleisch leiden sie derzeit unter niedrigen Erzeugerpreisen bei gleichzeitig immer teurer werdenden Betriebsmitteln. Schuld am Preisanstieg von Lebensmitteln ist der Anstieg der Weltbe-
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