Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll58. Sitzung / Seite 198

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Es sind jetzt Länder zitiert worden, aber gerade mit der Solidarität und der Zusam­menarbeit mit den Weinbauländern Deutschland und Frankreich – das möchte ich betonen – ist uns eine Weinmarktreform gelungen, die uns optimistisch in die Zukunft der österreichischen, aber auch der europäischen Weinwirtschaft blicken lassen kann. Zukunft deshalb, weil wir nicht verhindern können, dass aus den Übersee-Staaten Wein in den Markt hineinkommt – er kommt jetzt schon herein –, Zukunft auch deshalb, weil wir uns einfach nur qualitativ wehren können und nicht quantitativ. Das muss uns klar sein. Daher sind hier sehr viele bewusstseinsbildende Maßnahmen am Markt notwendig und auch erforderlich.

Für all diese Maßnahmen, um einerseits die Produktion zu sichern, andererseits ver­stärkt Bewusstseinsbildung zu machen, was unsere Qualität im Vergleich zum Mitbe­werber bedeutet, und natürlich auch, um die Weingärten fit zu halten, zu rekultivieren, dafür gibt es Geld. Dafür gibt es mehr Geld als in der Vergangenheit. Wir werden das auch zu nützen wissen. Es sind mit Ende des Jahres über 8,8 Millionen € und bis 2013 wird sich das jährlich steigern auf eine Höhe von 13,7 Millionen €, die wir vorher nicht zur Verfügung hatten und die wir gerade für diese Maßnahmen explizit einsetzen, die uns den Weinbau sichern und schützen und damit auch ein wertvolles Kulturgut in Österreich, das einzigartig ist.

Wir können mit der Qualität in der Champions League mithalten, und wir brauchen keine Sorge zu haben, dass jemand roden muss. Es muss keiner roden! Nicht einmal die paar Hektar in Vorarlberg müssen gerodet werden. Ich meine, nichts gegen Vorarl­berg, aber ich kenne auch dort die Weingärten. Es muss überhaupt nichts gerodet werden.

Was wir wollen, ist einfach, dass wir uns stärker am Markt positionieren, dass wir uns stärker gegen den Druck der Mitbewerber aus anderen Kontinenten zur Wehr setzen können im Sinne der europäischen Weinwirtschaft. Es ist nicht alles schlecht, was aus Spanien kommt oder auch aus Italien, Herr Kollege, das möchte ich auch sagen, aber schwarze Schafe sind nirgends auszuschließen, nirgends auf der ganzen Welt.

Wir kooperieren sehr stark, und ich setze auch das für die Zukunft voraus, was un­se­rem Minister in der Vergangenheit gelungen ist, nämlich eine Solidarpartnerschaft auf europäischer Ebene für ein ganz wichtiges Produkt, für ein ganz wichtiges – Nahrungs­mittel möchte ich nicht sagen – Genussmittel.

Ich habe schon auch Sorge wie meine Vorredner, was die Lebensmittelspreise anbe­langt. Hier haben wir einfach eine zu hohe Konzentration – wenn ich bei meinem Freund Kurt Gaßner anschließen darf – des Handels. Das ist auch die Problematik, dass es hier zu wenig Wettbewerb gibt. Andererseits handelt es sich im Wesentlichen um Lebensmittel, die täglich gekauft werden müssen. Das ist ein Muss. Hier ist ein Konsum garantiert. Hier brauche ich nicht viel Werbung zu machen, hier brauche ich automatisch nur mit dem Preis hochzufahren. Das ist die Tragik.

Daran müssen wir arbeiten – da bin ich ganz bei dir –, und ich hoffe, dass es in diesem Sinne auch für unserer österreichische Landwirtschaft, für unsere Bäuerinnen und Bauern besser wird. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

17.49


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kainz. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. – Bitte.

 


17.50.48

Abgeordneter Christoph Kainz (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Herr Bundes­minis­ter! Hohes Haus! Ich glaube, eines ist klar und steht hier wirklich außer Streit: Die Österreicher sind stolz auf die hohe Qualität der Lebensmittel, die unsere heimischen


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