500 000 US-Dollar erzielt werden kann, dann kann man sich das fast nicht vorstellen. Das ist ein Wirtschaftszweig, der völlig im Untergrund ist, der aber weltweit vernetzt ist, wo auch eine unglaubliche Logistik dahinter steckt. Es hat im Dezember des Vorjahres die „New York Times“ einmal auf einer Weltkarte das Netzwerk aufgezeigt, die Transportwege von Indien, China über Hongkong, die Emirate, Großbritannien, die Bahamas und so weiter, also unglaublich. Und mit diesen Produkten wird Europa natürlich überschwemmt.
Wirtschaftlich entsteht ein riesiger Schaden dadurch, dass uns Arbeitsplätze verloren gehen, Steuereinnahmen verloren gehen, keine Sozialbeiträge dafür geleistet werden. Probleme bereitet vor allem die unglaublich dynamische Entwicklung, was die Medikamentenfälschungen betrifft. Fast schon die Hälfte aller Falsifikate findet sich im Bereich Arzneimittel, das ist natürlich auch gesundheitspolitisch äußerst gefährlich. Die Gefahr ist noch dann am geringsten, wenn das Medikament eine Placebo-Wirkung, also gar keine Wirkung hat, aber viele Medikamente haben eine negative Wirkung und sind eher gesundheitsgefährdend und gesundheitsschädlich. Daher ist es wahnsinnig wichtig, dass wir den Fokus der Politik auf diesen Bereich legen.
Was ist nun notwendig? – Ich nenne nur vier Maßnahmen. Erstens: Weiterführung einer effizienten Zollverwaltung. Unsere Zollverwaltung hat in diesem Bereich in den letzten Jahren beachtliche Erfolge erzielt, im Jahr 2007 wurden mehr als 220 000 Stück gefälschte Medikamente aufgegriffen. Der Gesamtwert der von der Zollverwaltung im Vorjahr aufgegriffenen Produktpirateriesachen betrüge, handelte es sich um Originalwaren, 15 bis 16 Millionen €, immerhin. – Dieser Weg ist also verstärkt fortzusetzen.
Als Zweites ist eine Bewusstseinsbildung beim Konsumenten notwendig. Was uns Sorge macht, ist, dass zunehmend über das Internet bestellt wird, vor allem auch von Jugendlichen, wobei die Zollverwaltung bei kleinen Postsendungen relativ wenig Möglichkeiten hat einzugreifen. Also Bewusstseinsbildung beim Konsumenten.
Dritte Maßnahme: verstärkte internationale Zusammenarbeit. Hier muss man weltweit einen Kampf gegen diese Untergrundwirtschaft führen.
Der vierte Punkt – hier war es wieder Kollege Maier im Finanzausschuss –: Ich muss sagen, ich teile seine Meinung, dass wir uns in der Arzneimittelkriminalität wirklich intensiv überlegen müssen, ob Verwaltungsstrafen ausreichen, die von jenen Unternehmen, die im Untergrund solche Sachen machen, aus der Portokasse bezahlt werden können, oder ob wir nicht vielmehr auch im Strafgesetzbuch einen entsprechenden Straftatbestand Arzneimittelkriminalität einfügen müssen.
Lieber Kollege Maier! Sie haben uns hier als Mitstreiter. Wir werden diesen Weg weiter beschreiten. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
10.42
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Maier. Gewünschte Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
10.42
Abgeordneter Mag. Johann Maier (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mein Vorredner Günter Stummvoll hat bereits eindrucksvoll das Problem der Produktpiraterie dargestellt.
Produktpiraterie darf nicht verharmlost werden, Produktpiraterie ist in vielen Ausformungen bereits Teil der organisierten Kriminalität. Daher ist es notwendig – auch darauf hat Kollege Stummvoll hingewiesen –, die Öffentlichkeit, insbesondere die Konsumenten zu sensibilisieren und vor dem Kauf derartiger Produkte zu warnen, denn es geht hier natürlich auch um Sicherheitsfragen. Viele der Produkte, die in Taiwan,
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite