nicht unter der Hand oder irgendwo im Regal gekauft, sondern an einer Stelle, wo jemand sitzt, der die betreffenden Qualitätsfragen beantworten kann. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Zweiter Punkt: Dem leisen Vorwurf des Abgeordneten Zanger, es käme der Schaden, den die österreichische Wirtschaft dadurch nimmt, zu wenig ans Licht, möchte ich mit einem Verweis auf den Produktpirateriebericht selbst begegnen. Es wird in diesem Bericht sehr klar darauf hingewiesen, welche Rechte verletzt werden. Es sind von den insgesamt 418 Anträgen 144 nationale Anträge – worunter natürlich auch solche von Handelsfirmen fallen, die selbst bestimmte Produkte, vor allem im Bekleidungsbereich, exklusiv vertreiben – und 274 Gemeinschaftsanträge. Von den 274 Gemeinschaftsanträgen betreffen nur sieben österreichische Anträge.
Daran sieht man Folgendes: Wir als österreichische Finanzverwaltung und Zoll verteidigen die wirtschaftlichen Interessen vieler EU-Länder, indem wir auch jene Artikel aus dem Verkehr ziehen, die eine Verletzung von Schutzrechten von Firmen darstellen, die in anderen EU-Staaten angesiedelt sind. Wir erwarten das Gleiche von den anderen EU-Staaten, und wir können in der Mehrzahl der Fälle die Erfüllung dieser Erwartung bekannt geben, nämlich, dass die Zollbehörden der anderen EU-Mitgliedstaaten österreichische Rechte in derselben Intensität verteidigen, wie wir das bei unserem Zoll machen.
Dritter Punkt: Wenn Sie sich die Tabellen 7 und 8 im Bericht anschauen, dann können Sie sehen, dass sowohl bei der Anzahl der Fälle als auch bei der Anzahl der gefälschten Artikel an erster Stelle das Herkunftsland Indien und erst an zweiter beziehungsweise dritter Stelle das Herkunftsland China liegt. Das ist deswegen ein wichtiger Faktor, weil aus Indien viele der Medikamentenfälschungen kommen und daher ein besonderes Augenmerk darauf zu legen ist. Wir setzen alles daran, mit besseren Mitteln und besseren Methoden dies künftig verstärkt zu verfolgen.
Ich darf an dieser Stelle berichten, dass ich mich selbst bemüht habe, mit Hongkong, von wo der größte Warenstrom in Containern aus China in Richtung Europa kommt, eine Zusammenarbeit mit den dortigen Zollbehörden zu erreichen. Dabei ist es wichtig, dass wir deren Infos, die sie aus EDV-Systemen gewinnen, wie zum Beispiel Unregelmäßigkeiten bei der Container-Beladung und Ähnliches, frühzeitig erhalten, was sich dann in Europa – und natürlich auch in Österreich – auf die Aufgriffsstatistik positiv niederschlägt. Wir sehen in dieser Zusammenarbeit jenseits der Kontinente die beste Voraussetzung dafür, erfolgreich diesen Kampf fortzusetzen.
Zur Frage der Frau Abgeordneten Hradecsni, was
die Informationen und den Ver-
weis auf die Homepage betrifft: Ich darf an dieser Stelle darauf hinweisen,
dass unter „www.bmf.gv.at“, unter „Zoll“ und
„Produktpiraterie“ eine relativ umfangreiche Information
vorhanden ist. Wir werden uns dafür einsetzen, dass man auch von
Parlamentsseite her den Infolink dort, wo es um Produktpiraterie geht,
dazusetzt, sodass man jederzeit auch von der Parlamentshomepage direkt zum
österreichischen Zoll kommt.
Was die Frage der Gewinne aus Fälschungen
betrifft, darf ich, Frau Abgeordnete Hradecsni, auf die Fußnote der
Seite 10 verweisen. An sich sind das Errechnungen
der EU-Kommission, die auf Quellen basieren, und zwar unter anderem auch des
U.S. Secret Service, der Kreditfirmen, der US-Drogenfahndung.
Naturgemäß sind das Schätzungen.
Aber bedenken Sie, Frau Kollegin: Wenn beim
Heroinanbau, der heutzutage streng verfolgt wird, der versteckt im Dschungel erfolgen
muss und wo fast mit militärischen Mitteln versucht wird, von der Quelle
der Produktion her den Prozess zu begleiten und durch hohen Verhandlungsdruck
zu verhindern, dass die Rauschmittel in den Ver-
kehr kommen, die Kosten der Produktion weitaus höher sind – so
komisch das auch
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite