Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Staatssekretär Dr. Matznetter. – Bitte.
10.57
Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Christoph Matznetter: Frau Präsidentin! Gleich vorweg möchte ich ausdrücklich auch im Namen von Vizekanzler Molterer den Damen und Herren des österreichischen Zolls nicht nur den Dank aussprechen, sondern vor allem auch das Kompliment machen, dass sie eine sehr schwierigen Aufgabe so gut ausführen.
Dadurch dass Österreich in Wirklichkeit offene Grenzen hat, haben die Ermittlungsbehörden eine sehr schwierige Aufgabe, gerade im kommerziellen Verkehr, wo man nicht vergessen darf, dass Hunderttausende Tonnen verschiedenartiger Waren quer durch das Land transportiert werden. Es ist großartig, dass solche Fahndungserfolge erzielt werden, die es möglich machen, auch wichtige Teile gefährlicher Waren aus dem Verkehr zu ziehen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Mein Dank gilt aber gleichzeitig auch diesem Haus, dem Engagement der Abgeordneten, im Besonderen nochmals dem Abgeordneten Maier, weil sie dabei eine doppelte Aufgabe erfüllen.
Was die Einstellung zur Produktpiraterie betrifft, muss gesagt werden, wenn man mit ein paar österreichischen Touristen durch den Basar von Istanbul oder den Abendmarkt in Bangkok schlendert, dann wird einem bewusst, dass die Bevölkerung in Österreich vielerorts noch gar nicht weiß, was es bedeutet, ungeachtet von der Marke einfach nach dem Preis zu entscheiden, was man kauft. Es besteht noch zu wenig Bewusstsein dafür, dass es nicht nur darum geht, Gewinnmargen großer Konzerne, die bekannte Marken haben, zu verteidigen, sondern dass es eine Fülle von negativen Konsequenzen gibt, die sie selbst betreffen, am meisten dort, wo es um die Gesundheit geht.
Genau an dieser Stelle kommt die Gefährlichkeit der Medikamente ins Spiel. Ich darf daran erinnern, dass von den 104 610 Artikeln über 40 Prozent, nämlich 42 386, Medikamente waren. Daher muss man in dem Sinne die Bewusstseinsarbeit in der Bevölkerung verstärken: Maßnahmen gegen Produktpiraterie sind nicht nur ein Schutz wirtschaftlicher Interessen, sondern auch ein aktiver Schutz der Bevölkerung. Dieser Aufgabe wird das Parlament dann besonders gerecht, wenn es sich sehr engagiert dieses Themas annimmt: etwa durch die Behandlung des Produktpiraterieberichtes hier, durch die Vielzahl an Bemühungen der Abgeordneten selbst, dieses Thema in die Öffentlichkeit zu bringen. Ich darf an dieser Stelle das Kompliment an das Hohe Haus zurückgeben. (Präsident Dr. Spindelegger übernimmt den Vorsitz.)
Nun zu den einzelnen Punkten.
Erster Punkt: Es ist klar, dass im Bereich der Medikamente der Zoll nur einen Teil der Aufgabe erfüllen kann. Was unsere Damen und Herren im Zoll machen können, ist, dort, wo es um Wareneingänge geht, zu versuchen, die gefälschten Produkte herauszufiltern und herauszuholen. Beim innerösterreichischen Vertrieb von Medikamenten, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, liegt die Zuständigkeit beim Bundesministerium für Gesundheit.
Auch in diesem Bereich ist das ein permanenter Prozess, wo wir versuchen, zu verschärfen, zu verbessern und dafür Sorge zu tragen, dass die Abgabe von Medikamenten durch eine qualifizierte Apotheke oder im ländlichen Raum durch die Hausapotheke des Arztes erfolgt. Das ist eine Sicherheitsbarriere, die wir haben. Und auch dort gilt es, wenn man so will, eine kommunikative Aufgabe mit der Bevölkerung zu erfüllen, dafür das Bewusstsein zu schärfen, indem man darauf hinweist: Medikamente gehören
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