Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung, 8. Mai 2008 / Seite 111

Weil auch von der Qualität der AUA gesprochen wurde, die ohne Zweifel sehr hoch ist: Die AUA hat eine hervorragende Reputation auf dem internationalen Flugmarkt, sie hat wahrscheinlich die besten Piloten, aber sie hat auch die teuersten Piloten, das dürfen wir nicht vergessen. Erinnern wir uns an das Jahr 2005, als Leitl und Verzetnitsch ein­geschritten sind, um die Gehälter der Kapitäne auf ein vertretbares Maß herunterzuset­zen. Es kann ja nicht sein, dass ein Flugkapitän mehr verdient als der Bundeskanzler, meine sehr geehrten Damen und Herren. Da stimmt doch die Verhältnismäßigkeit nicht!

Ich bin überzeugt davon, dass die AUA, wenn wir einen strategischen Partner für die AUA finden, längerfristig ihre Finanzierung gesichert hat, der Loadfaktor steigt, die Kosten reduziert werden, die AUA nicht an Reputation einbüßt und ein eigenständiges Unternehmen bleibt, weil kein strategischer Partner es will, dass eine solch hervor­ragende Weltmarke wie die AUA, die so viel Vertrauen genießt, vom internationalen Flugmarkt verschwindet. Sondern man wird diese starke Marke nützen und ausbauen, wie dies letztendlich auch bei Fly Niki der Fall war mit der Air Berlin-Allianz, mit dem strategischen Partner, der auch die Marke und das Vertrauen in den Vordergrund stellt, das diese Flugmarke genießt.

Wir sind überzeugt davon, eine längerfristige Absicherung der AUA kann nur mit einem strategischen Partner erfolgen, der die Bedeutung der AUA steigert und damit die AUA auch langfristig sichert. – Danke. (Beifall beim BZÖ.)

14.16

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zu einer Stellungnahme hat sich nun von der Regierungsbank aus Herr Finanzminister Mag. Molterer zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

14.16.29

Bundesminister für Finanzen Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer: Meine sehr ge­ehrten Damen und Herren! Ich möchte nur einige Sätze zur bisherigen Diskussion sa­gen. Es wird hier der Eindruck erweckt, als wäre die Privatisierung im Jahr 2000 erfun­den worden. Allein das wäre schon ein Kompliment, aber die Wahrheit ist eine andere.

Herr Kollege Kräuter, die ersten Privatisierungen wurden im Jahr 1994 begonnen, und Sie wissen, wer damals Regierungschef war. Die Privatisierungen wurden in der Zeit der Regierung Vranitzky, Regierung Klima begonnen, und zwar warum? – Aus der da­maligen Erkenntnis – die war damals auch für die SPÖ schmerzhaft –, dass die Stra­tegie bis dorthin ein Desaster war. Seien wir doch ehrlich!

Ich bin Oberösterreicher und weiß, wie es den Unternehmern gegangen ist. Ich komme aus dem Bezirk Steyr und weiß, wie es den Steyr-Werken gegangen ist. Ich komme aus Oberösterreich und weiß, wie es der Voest in dieser Zeit gegangen ist.

Wissen Sie, Herr Kollege Kräuter – damit Sie das auch in Ihrer Argumentation einmal bedenken –, in welchem Jahr der höchste Privatisierungserlös in der Geschichte der ÖIAG erzielt worden ist? – Es war im Jahr 1998!

Herr Kollege Kräuter, dieser Kurs der Vernunft wurde einfach fortgesetzt. (Abg. Dr. Kräuter: ...Rechnungshofbericht!) Die Privatisierung war ein richtiger Weg und hat Folgendes bewirkt:

Erstens, Herr Kollege Kräuter – Kollege Kogler ist leider nicht im Saal, ich bitte Sie, ihm das auch zu sagen –: Durch die Privatisierungserlöse wurde die ÖIAG entschuldet und ist jetzt schuldenfrei. (Abg. Schalle: Und mehr wert als vorher!) Es ist kein Euro aus den Privatisierungserlösen in das Budget gegangen, sondern ausschließlich in die Entschuldung. Die Betriebe, die jetzt noch in der ÖIAG verwaltet werden, anteilsmäßig, sind wertmäßig wertvoller als vor Beginn der Privatisierung alle Unternehmen zusam-