Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung, 8. Mai 2008 / Seite 205

der losgeht und zu Felde rückt und Parolen ausgibt, ist auch dort, in Serbien, unglaub­würdig, auch wenn er jetzt den Spieß umdreht. (Beifall bei der ÖVP.)

Das hat man in Serbien genau überrissen, und deshalb, Herr Strache, sollte man es dabei belassen: ein Ausflug dorthin, eine Pflichtübung von Ihnen, die nichts bringt, auch nicht Unruhe, denn inzwischen gibt es Umfrageergebnisse, dass auch die Partei des Nikolić diesen unterschriebenen Vertrag mit Serbien mehr oder minder goutiert (ironische Heiterkeit des Abg. Strache) – ja, da können Sie ruhig lachen! – und dass es hier zu einer Lösung kommt.

Ich bedanke mich noch einmal für die kommende Abstimmung auch für Albanien: Ich bin ja Präsident der Österreichisch-Albanischen Gesellschaft, und daher ist mir das ein besonderes Anliegen.

Herr Strache, zu Ihnen abschließend ein Vierzeiler:

In Belgrad gegen die Europäer

kämpft heut’ der blaue Pharisäer.

Der edle Ritter Prinz Eugen

würde sich im Grab umdreh’n.

(Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)

19.59

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Bauer. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

20.00.01

Abgeordneter Dkfm. Dr. Hannes Bauer (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Meine geschätzten Damen und Herren! Ich glaube, wenn man die Chancen sieht, die diese Länder mit der Europäischen Union und mit der Integration in Europa verbinden, dann sind Reden, die man dort hält, ziemlich überflüssig. Sie haben wirklich eine Vision, in diese Gemeinschaft einzutreten und letztlich in dieser Gemein­schaft auch ihre Zukunft zu sehen. Das gilt für den ganzen Balkan. Ich glaube, jeder, der hier eine andere Einschätzung vornimmt, liegt falsch.

Ich bin sehr froh, dass wir heute diese Beschlussfassung treffen. Unterschrieben wurde das Abkommen mit Montenegro ja bereits am 15. März. Es geht nun darum, dass die Einbindung dieses Staates in die europäischen Strukturen erfolgen kann. Ziel ist, die Zusammenarbeit so zu verstärken, dass ein Assoziierungsabkommen am Ende dieses Prozesses steht und die Beitrittsverhandlungen positiv weitergeführt werden können.

Ich habe mir eine Untersuchung aus dem Jahr 2005, als noch nicht die Selbstständig­keit gegeben war, betreffend diese Balkanstaaten angesehen. Diese zeigt, es ist wirk­lich eine große Hoffnung damit verbunden, dass sie Richtung Europa unterwegs sind. Die Studie hat ergeben, das Vertrauen in die EU ist sehr hoch, das Vertrauen in die wirtschaftliche und soziale Entwicklung ist sehr hoch. Auf die Frage, und das ist sehr interessant, ob sie an die demokratische Weiterentwicklung glauben, antworten 35 Pro­zent: ja; weitere 57 Prozent: selbstverständlich. Und nur 1 Prozent – man muss sich das einmal überlegen – zweifelt etwas daran, und weitere 2 Prozent sagen, es könnte sich auch wieder ändern.

Also das muss man sich schon vor Augen halten, dass ein Staat, der mit 97 Prozent demokratische Entwicklung als Perspektive hat, natürlich viele Hoffnungen damit ver­bindet. Ich hoffe, dass wir diese Hoffnungen auch erfüllen können.

In diesem Sinne stimmen wir gerne diesem Abkommen zu, so wie den Abkommen, die mit Mazedonien, mit Kroatien schon geschlossen wurden, und auch den weiteren mit