durch die Schule „verloren“ gehen darf und jedes Kind nach seinen Talenten bestmöglich gefördert werden muss. Dieses Ziel ist nicht nur ein humanistisch richtiges, sondern für Österreich auch ein wirtschaftlich notwendiges. Und mit den heutigen Beschlüssen können wir diesem Ziel ein Stück näher kommen.
Ich bin davon überzeugt, dass gerade der Beschluss betreffend die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl ein wichtiger Beschluss für die Zukunft ist, dass künftige Finanzminister nicht mehr in diesem Bereich mit dem Sparstift kommen können und somit Bildungsqualität und Chancengleichheit für alle Schülerinnen und Schüler langfristig auch auf den richtigen Weg gebracht wurden. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
19.09
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Zwerschitz. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
19.09
Abgeordnete Barbara Zwerschitz (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Hohes Haus! Wir haben gehört, bereits die 20 sind nur eine Sollbestimmung. Herr Niederwieser, ich glaube Ihnen wirklich gerne, dass Sie das so machen werden, aber wir wissen leider nicht, wer in Zukunft die Deutungshoheit über diese Sollbestimmung haben wird. Schauen wir einmal! Ich wünsche mir sehr, dass Sie recht haben, aber so ganz garantieren kann man es leider nicht. So gesehen stellt sich die Frage, warum es drinnen steht.
Ich möchte aber jetzt, nachdem über den Richtwert schon relativ viel gesprochen wurde, auf die Sprachförderkurse eingehen. Die Sprachförderkurse sind ja grundsätzlich etwas, das wir sehr begrüßen, das dringend notwendig ist. Die Ausführung dieser Sprachförderkurse ist aber leider noch immer ziemlich problematisch, weil an vielen Schulen die Ressourcen von Lehrkräften derart ausgedünnt sind, dass gerade solche Sprachförderkurse dann abgesagt werden, entfallen, durch Klassenzusammenlegungen betroffen sind, wenn irgendwelche Kolleginnen oder Kollegen krank sind – weil es ja diese Krankenstandspools, die es früher einmal gegeben hat, nicht mehr gibt.
Das ist etwas, was die Schulen schon mehrfach beklagt haben, und das wird sich leider auch jetzt nicht ändern. Und es wird sich auch nicht dahin gehend ändern, dass wir diese Sprachförderkurse dauerhaft haben, denn wir haben sie in dieser SchOG-Novelle wieder nur auf zwei Jahre verlängert – so, als würden wir meinen, wir würden sie in Zukunft nicht brauchen; so, als würden wir meinen, in zwei Jahren wären keine ImmigrantInnen mehr da; so, als würden wir meinen, in zwei Jahren hätten wir keine Sprachprobleme mehr. Das ist etwas, was wir nicht ganz nachvollziehen beziehungsweise nicht verstehen können. Wir hätten uns gewünscht, dass wir das einfach dauerhaft beschließen.
Dass es in den Hauptschulen und Polytechnischen Lehrgängen auch ist – na, hervorragend, Gott sei Dank! Dringend notwendig!
Das Zweite, auf das ich eingehen möchte, ist die Politische Bildung. Wir haben schon vor einem Jahr gefordert, das viel mehr politische Bildung erfolgen muss, gerade auch angesichts der Senkung des Wahlalters. – Es haben weder der Kanzler noch der Vizekanzler heute in ihrer Regierungserklärung auch nur das Wort „Jugend“ in den Mund genommen. Ich nehme an, in den kommenden Wahlkämpfen wird das ein bisschen anders ausschauen.
Politische Bildung ist etwas essentiell Notwendiges. Dass wir hier den Lehrplan umschreiben, dass Politische Bildung mehr an die Schulen kommt, ist etwas Wichtiges, etwas Notwendiges, etwas, das wir dringend brauchen, aber es ist nicht mit zusätzlichen Stunden ausgestattet. Unter diesem Aspekt frage ich mich: Was wird dann weg-
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