Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zu Wort gemeldet ist nun von der Regierungsbank aus Frau Bundesministerin Dr. Kdolsky – Bitte.
20.00
Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend Dr. Andrea Kdolsky: Frau Präsidentin! Geschätzte Abgeordnete! Um die Frage des Abgeordneten Pirklhuber zu diesem Thema zu beantworten: Beide Verordnungen, sowohl bezüglich der MON-Sorten als auch hinsichtlich der Raps-Sorten, werden noch im Juli – meine Verordnung ist bereits unterschrieben – per Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
20.00
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.
Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir
gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel
und Eingang
in 611 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen möchten, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist wiederum einstimmig. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
Bericht des Ausschusses für Konsumentenschutz über den Antrag 825/A(E) der Abgeordneten Johann Rädler, Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Kennzeichnungspflicht von verarbeiteten Eiern in Fertig- bzw. Eiprodukten und in der Gastronomie nach Herkunft und Haltungsform“ (652 d.B.)
17. Punkt
Bericht des Ausschusses für Konsumentenschutz über den Antrag 828/A(E) der Abgeordneten Johann Rädler, Mag. Johann Maier, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnung von Lebensmitteln und den
Antrag 38/A(E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herkunftsbezeichnung bei allen Lebensmitteln sowie „Made in the EU“-Kennzeichnungssystem (653 d.B.)
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Wir kommen zu den Punkten 16 und 17 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Als ersten Redner bitte ich Herrn Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Pirklhuber an das Rednerpult. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
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