Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nun zu den neun konkreten Fragen des Kollegen Jarolim.
Zur Frage 1:
Preisunterschiede muss man sich allgemein genauer anschauen. Es gibt hier ... (Abg. Dr. Graf: Aber es ist euer Regierungspartner! – Abg. Strache: Das ist euer Partner! – Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Nicht nervös werden!) – Sie (in Richtung FPÖ) gehen mit den Sozialdemokraten neuerdings auf Anträge drauf. (Abg. Strache: Das ist euer Partner, wo die letzten zwei Jahre nichts weitergegangen ist!) Herr Klubobmann Strache, Sie sind ja in einem Boot! Sie haben ja die „Wachteleier-Koalition“ etabliert. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Zurück zur Anfragebeantwortung:
Wie gesagt, Preisunterschiede muss man sich genauer anschauen, da ist vieles nicht repräsentativ, da ist auch unterschiedliche Qualität durchaus zu berücksichtigen. Ich darf Ihnen hier – im Gegensatz zur AK! – objektive EUROSTAT-Daten kommunizieren, damit Sie wissen, wie es mit den Preisunterschieden in Österreich, in Deutschland und in anderen europäischen Ländern wirklich ausschaut.
Schauen wir uns die Nielsen-Daten aus dem Jahr 2007 an, gecheckt von EUROSTAT:
Preisindex 100 für die Europäische Union. – Richtig, hier liegt Österreich bei 104,6. Richtig, hier liegt Deutschland bei 99,9. Richtig, das sind knapp 5 Prozent. Ich gebe zu: Das ist ein Unterschied! Aber sagen Sie auch dazu, dass in Dänemark der Index bei 134,8 liegt, dass er beispielsweise in Schweden bei 110,8 liegt, dass er in der benachbarten Schweiz bei 124,8 liegt, dass dort Lebensmittel also wesentlich teurer sind als bei uns. (Abg. Strache: Sagen Sie bitte auch die Steuerquote dazu, die dort eine wesentlich niedrigere ist als bei uns! Dort ist die Kaufkraft eine wesentlich höhere! Das verschweigen Sie, Herr Minister!)
Sehr verehrter Herr Jarolim, es dürfte Ihnen auch entgangen sein, dass es sehr präzise Nielsen-Daten über die Preissteigerung bei Lebensmitteln gibt:
Richtig, es schmerzt uns alle, dass Lebensmittel in Österreich zuletzt im Jahresabstand um 5 Prozent teurer geworden sind. Wissen Sie, um wie viel Lebensmittel laut A.C. Nielsen – nicht laut SP-Vorfeldorganisation AK, sondern laut A.C. Nielsen! – in Deutschland teurer geworden sind? – In Österreich um 5 Prozent, in Deutschland um 8,8 Prozent. – Also lassen Sie Ihre Einkäufe in Passau, schauen Sie sich lieber objektive Daten an!
Es gibt in Österreich häufiger Rabattangebote, es gibt eine höhere Filialdichte. Sepp Pröll wird mit mir einer Meinung sein, wenn ich sage: Wir werden es auch nicht zulassen, dass Produkte heimischer Bauern nicht mehr in den Regalen unserer Supermärkte stehen. (Beifall bei der ÖVP.)
Denn: Wer immer zum Bestpreis ankauft, der wird dann irgendwann einmal in Brasilien, in der Ukraine oder sonstwo ankaufen. Und Tierschutz, Qualitätsbewusstsein – all das hat seinen Preis! (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP.)
Zur Frage 2:
Zu zwei Dritteln ist die Inflation auf internationale Faktoren zurückzuführen. Von der leichten Entspannung habe ich schon gesprochen, auch von der Notwendigkeit einer Wettbewerbsbehörde mit Biss und vom Antiteuerungspaket des Herrn Vizekanzlers.
Zur Frage 3:
Wir gehen streng nach dem Buchstaben des Gesetzes vor. Das ist auch gutachterlich untermauert. Die Preiskommission wurde unmittelbar nach dem Antrag einberufen. Am Montag findet die fünfte Sitzung der Preiskommission statt. Fragen Sie, Herr Jarolim, da Sie gemeint haben, dass die Inflation schon seit vielen Monaten, seit Anfang des
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