Spezielles: Sie bedeuten Arbeitsplätze. Und Arbeitsplätze – das heißt Beschäftigung – bedeuten für die Familien, für die Menschen auf der einen Seite soziale Sicherheit und auf der anderen Seite Lebensqualität, die damit verbunden ist, und Wohlstand, meine sehr geehrten Damen und Herren. Sie bedeuten ein Einkommen, und zwar ein gesichertes, von dem man weiß, dass man nicht nur von einem Tag auf den anderen leben kann.
Die Maßnahmen, die wir setzen wollen, bedeuten auch Kaufkraft, vor allem auch für die kleinen und mittleren Unternehmen in den Städten und Gemeinden, damit die Städte und Gemeinden auch an diesem Wohlstand mitpartizipieren können. Dies wird mit diesem großen Investitionspaket sichergestellt. Es sollen vor allem auch nachhaltige Arbeitsplätze geschaffen werden – keine prekären Beschäftigungsverhältnisse oder Situationen, wo Familienmitglieder mehrere Jobs gleichzeitig annehmen müssen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das sind doch lohnende Ziele!
Es ist aber auch notwendig, zu erkennen, dass es den Menschen nicht immer so gut geht – und dann ist es auch notwendig, Maßnahmen zu setzen, nämlich Maßnahmen hier und jetzt! Werner Faymann hat das auch erkannt, meine sehr geehrten Damen und Herren, und handelt jetzt. Er handelt jetzt, weil es die Menschen jetzt brauchen – und durch dieses Anti-Teuerungspaket ist auch ein großer, ein wesentlicher Teil der Menschen betroffen. – Aber viele sehen das ein wenig anders. (Abg. Murauer: ... auch wirklich das Richtige ...!)
Unser Paket wird dafür sorgen, dass die Menschen mehr Lebensqualität erhalten, dass die Kaufkraft gesteigert werden kann und dass auch die Wirtschaft davon etwas hat.
Da Sie, Herr Mitterlehner, die Manager angesprochen haben, darf ich nur daran erinnern, dass es vor allem bei der Post und Telekom nicht besonders rosig ausschaut und dass der zuständige Minister, der Herr Finanzminister, nicht viel dagegen getan hat, dass die Menschen dort mit 50 Jahren nach Hause geschickt werden, ohne Perspektiven zu haben, dass sie zu Hause sitzen und nicht wissen, was sie tun müssen – während andere Überstunden leisten und sogar die Lehrlinge jetzt eingeplant werden, um diese Leistungen zu übernehmen.
Wenn ich zum Thema Austrian Airlines noch etwas sagen darf: Wir dürfen nicht vergessen, dass dieses Unternehmen (Abg. Hornek: Faymann ist dafür verantwortlich!) 65 000 Arbeitsplätze in ganz Österreich generiert. Und wenn es nicht die SPÖ gegeben hätte, dann wäre dieses Unternehmen bereits verkauft wie ein gebrauchtes Auto! Das möchte ich auch dazusagen. (Beifall bei der SPÖ. – Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Hornek.)
Was sagen Sie zu den Menschen, die unter Ihrer Wirtschaftspolitik auf der Strecke bleiben? Was sagen Sie denen, denen Sie jetzt nicht helfen wollen mit Maßnahmen gegen die Teuerung? Was sagen Sie zu den Pensionistinnen und Pensionisten, denen Sie sagen wollen, wir überlassen die Entwicklung ihrer Pensionen dem Rechner? Wo bleibt hier Ihr soziales Gewissen, meine sehr geehrten Damen und Herren? – Wir müssen investieren in die Infrastruktur, wir müssen Beschäftigung schaffen, damit die Familien, die jungen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Zukunft vor sich haben und nicht ihr ganzes Leben lang zittern müssen!
Meine Damen und Herren, es ist schon
angesprochen worden: Es gilt, in Forschung und Technologie zu investieren,
damit unser Land zur Spitze Europas gehört und den Anforderungen gewachsen
ist. Es gibt gute Ansätze und gute Ideen, und – wir haben es
schon gehört – es wurden heuer bereits
2,22 Milliarden € investiert. 1 Milliarde €
an Investitionen in Forschung und Technologie garantiert 50 000
nachhaltige Arbeitsplätze. Ich darf in diesem Zusammenhang auch auf
die Projekte „Forschung schafft
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