Konto des Verteidigungsministeriums kommt es nicht, denn Sie, Herr Minister Darabos, haben ja gemeint, im Verteidigungsministerium brauchen Sie dieses Geld nicht.
Das ist interessant, auch für die Angehörigen des Bundesheeres, dass ihr Minister – ich weiß nicht, ob es noch einen Minister gibt, der sagt, Geld brauche ich nicht –, dass also der Verteidigungsminister sagt, diese Ersparnis – die ich ohnedies anzweifle – brauche man nicht für Verteidigungsausgaben, denn es fehle nicht an Beschaffungen, nicht an Ausrüstung für die Kader, auch nicht für die Grundwehrdiener und die Miliz. Diese hätten – so die Ansicht des Verteidigungsministers – genug an Ausrüstungsgegenständen und Geräten; deswegen brauchen sie diese eingesparten Millionen nicht. – Ich „gratuliere“ Ihnen, Herr Minister, dazu sehr herzlich! (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Nun einige Details, geschätzte Damen und Herren, zu dieser „glorreichen“ Vereinbarung. Die Regierung Schüssel hat – gemeinsam mit der Freiheitlichen Partei – objektiv ausgewählt (ironische Heiterkeit bei Abgeordneten der SPÖ), und zwar nach einem Pflichtenheft, nach Soll- und Musskriterien. Das für all jene, die sich bei dieser Materie auskennen. Sie (in Richtung SPÖ) kennen sich nicht aus, das weiß ich; das macht aber nichts. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ich hoffe aber, dass es den einen oder anderen in der sozialdemokratischen Fraktion gibt, der sich dabei auskennt.
Jedenfalls: Das Ergebnis von 33 Experten wurde zur Kenntnis genommen, und 18 Eurofighter – Typhoon, Tranche 2, Block 8 – wurden bestellt. Das war die Vorgabe, das war das Ergebnis dieser Kommission. Diese Flugzeuge wurden bestellt – mit dem Zusatz, dass, wenn Fluggeräte aus der Tranche 1 geliefert werden, diese dann auf Tranche 2 nachgerüstet werden. Aber das ist vielleicht für den einen oder anderen hier im Detail zu kompliziert.
Diese Typhoons sind jedenfalls ausgestattet mit neuester Technologie, ebenso mit einem – und das, geschätzte Damen und Herren, ist ganz besonders wichtig – Selbstschutzprogramm für die Piloten; etwas, was Sie, Herr Verteidigungsminister Darabos, dann abbestellt haben, weil das brauchen die Piloten ja nicht! – Daher: Mehr Unsicherheit für die Piloten nach Ihrer Vereinbarung, nach Ihrer Abbestellung, Herr Bundesminister!
Zielerfassung und Nachtflugtauglichkeit, das war inkludiert in der Bestellung. Sie aber, Herr Bundesminister Darabos, haben auch das abbestellt, weil Sie sagen: Wir brauchen keine Zielerfassung, was soll denn das!? – Ein Flugzeug soll Ihrer Meinung nach halt ziellos fliegen – so wie Sie! (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Nach Ansicht des Verteidigungsministers Darabos brauchen diese Flugzeuge auch keine Nachtflugtauglichkeit, weil man ja so etwas für ein Auto auch nicht braucht; sollen die halt nur am Tag fliegen. Und nach Ansicht des Verteidigungsministers braucht man auch keine Selbstschutzausrüstung für die Piloten; die sollen gefälligst aufpassen, wohin sie fliegen! – Herr Bundesminister Darabos, solch ein Vergleich gehört abgelehnt! So etwas sucht wirklich seinesgleichen! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Seitens der Regierung Schüssel hingegen wurde ein Vertrag zugunsten der Sicherheit aller abgeschlossen: zugunsten der Piloten, zugunsten der Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher.
Ihr Vergleich, Herr Bundesminister Darabos, ist – wenn ich den Rechnungshofbericht lese, und das haben wir von der ÖVP Ihnen auch angekündigt – nicht nur ein sicherheitspolitisches, sondern auch ein finanzielles und wirtschaftliches Desaster!
Der Rechnungshof übt dazu in seinem Bericht geradezu vernichtende Kritik. – Herr Faymann, Sie haben gemeint, dass Darabos das korrigieren werde; er werde dazu Stellung nehmen. Bis jetzt hat das der Verteidigungsminister nicht gemacht; ich hoffe
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