aber, dass er das heute noch tun wird. Sie, Herr Faymann, haben angekündigt, Darabos werde diese Kritik des Rechnungshofs korrigieren. – Heute ist dazu Gelegenheit; Herr Bundesminister Darabos, wir warten darauf.
Wie, Herr Bundesminister Darabos, schaut jetzt Ihr „großartiger“ Vergleich aus? – Sie haben 15 statt 18 Flugzeuge bestellt. Und kein militärisches Konzept dazu! Die Militärs haben Sie nicht beigezogen, obwohl Sie das behauptet haben. Die Militärs dementieren das. – Also wieder eine Unwahrheit von Ihnen!
Und, Herr Minister Darabos, Sie haben mit der gewünschten Vertragsänderung einen erhöhten Stückpreis – ursprünglich 109 Millionen € – von 114 Millionen € in Kauf genommen sowie Flugzeuge der Tranche 1, Block 5 – statt Flugzeuge der verbesserten Tranche 2, Block 8. Also nicht die besseren, sondern die „ursprünglicheren“ Flieger, jedenfalls solche, die weniger Ausstattung haben und bereits gebraucht sind.
Sie, Herr Minister Darabos, haben uns immer erzählt, dass Sie nur sechs gebrauchte Flugzeuge bestellt hätten; die anderen wären alle neu, wären solche der ersten Erzeugergarnitur. – Der Rechnungshof, geschätzte Damen und Herren, sagt dazu aber etwas anderes: 13 von 15 Flugzeugen sind gebraucht, haben gebrauchte Elemente. – Was stimmt also, Herr Minister: Sagt der Rechnungshof etwas Falsches – oder haben Sie, Herr Minister Darabos, wieder die Unwahrheit gesagt?
Die Leistungskürzungen wurden bereits erwähnt.
Jetzt vielleicht noch eine Beurteilung, weil ja der eine oder andere sagen könnte: Na ja, die von der ÖVP haben diese Flugzeuge bestellt; jetzt aber genügen auch die gebrauchten; sollen sie halt nur tagsüber fliegen, auch wenn es keine Pilotensicherheit gibt, und so weiter. (Zwischenruf des Abg. Heinzl.) Wissen Sie, was die Zeitschrift „Der Offizier“, die unabhängige Zeitschrift der Offiziersgesellschaft, sagt? – „Der Darabos-Deal: weniger Quantität, weniger Qualität“ – und ein höherer Kostenpunkt.
„Darabos“ – heißt es hier, ich zitiere – „hat nicht einmal das eigene Ministerium richtig befasst und zog weder Experten aus der Finanz, noch aus dem Wirtschaftsressort zu Rate. Nationalrat“ – das sind wir ohnehin gewohnt von Ihnen –, „Landesverteidigungsausschuss“ – der natürlich mit Zuständigkeit hätte – „oder der Nationale Sicherheitsrat wurden ebenso wenig einbezogen. Es gab keine Kommission aus Fachleuten und auch kein Pflichtenheft ...“ – Und so weiter und so fort.
Herr Darabos, das sagen jene, die Experten sind, die Offiziere des Bundesheeres, das steht in jener Zeitschrift, die von der unabhängigen Offiziersgesellschaft herausgegeben wird.
Zur Formulierung „fast neuwertig“ und „logistisch gleichwertig“. – Niemand – Sie, Herr Bundesminister, werden es nicht sagen können; ich warte aber auf Ihre Antwort –, auch der Rechnungshof konnte das nicht nachvollziehen, weil das in Wirklichkeit nicht zu definieren ist: „fast neuwertig“. Was heißt „fast neuwertig“?
Ich erinnere in diesem Zusammenhang an einen Autokauf. Wenn heute ein Autoverkäufer sagt, „fast neuwertig“, dann kann man eigentlich schon gehen, denn da stimmt etwas mit dem Auto nicht. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Das erinnert mich daran: Sie, Herr Darabos, sind auch „fast da“, aber „zu wenig“ da; und besonders dann, wenn es um etwas geht, wenn etwas von besonderer Wichtigkeit ist, dann sind Sie nicht da – und trotzdem „fast da“. Dieser Vergleich drängt sich geradezu auf.
Sie, Herr Bundesminister Darabos, haben die Unwahrheit hinsichtlich der Beiziehung des Generalstabs gesagt; Sie haben die Unwahrheit hinsichtlich der Einbindung des Finanzministers beziehungsweise der Finanzprokuratur gesagt. – Unwahrheiten beglei-
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