lung des ursprünglichen Typs, sondern sie sind von der Tranche 1. Und da ist interessant – mich hat das auch gewundert, aber im Rechnungshofbericht ist das festgehalten –, dass es für diese Flugzeuge keine neuen Ersatzteile mehr gibt. Also die, die wir jetzt bekommen, und zwar zum selben Preis wie die neuwertigen mit der höchsten Qualität, sind schon wieder so überholt, dass es nur mehr gebrauchte Ersatzteile gibt, was natürlich die Logistik entsprechend verteuern wird.
Dann haben Sie, Herr Minister Darabos, noch auf einige Mehrleistungen verzichtet. – Ich sage Ihnen ganz offen, weil Sie darauf hingewiesen haben, dass auch mein Nachfolger – Ihr Vorgänger – schon auf einige Dinge verzichtet hat: Das habe ich auch nicht verstanden, denn wenn ich das modernste Gerät anschaffe, dann soll es diese Leistungen auch wirklich umfassend erbringen können. Aber Sie haben es noch weiter reduziert, vor allem im optischen Bereich, bei der Nachtsichtfähigkeit, bei der Schlechtwettertauglichkeit und bei der Selbstverteidigung.
Da haben Sie jetzt gesagt, das brauchen wir nicht für die Luftraumüberwachung, denn das ist ja kein Kampfflugzeug. Ich frage Sie: Was ist denn unsere Luftraumüberwachung etwa gegen Terroranschläge, wenn zum Beispiel ein Terrorkommando – und die haben dieses Gerät! – Luftabwehrraketen irgendwo in Österreich in Stellung bringt und unsere Abfangjäger eigentlich den Luftraum sichern sollten? Mit dieser Selbstschutzeinrichtung wäre ein derartiger Terrorüberfall elektronisch automatisch auszuschließen gewesen. Jetzt haben Sie das abgestellt. Nicht nur unsere Flugzeuge, sondern auch die zivilen Flugzeuge sind dadurch in diesem Bereich schutzlos.
Also das mit der Kampffähigkeit klingt zwar immer alles sehr martialisch, ist es aber nicht. Das ist eben die Aufgabe, die diese Flugzeuge tagtäglich für die Sicherheit Österreichs erfüllen sollten. Deshalb war das auch wirklich ein Fehler, das abzubestellen und nichts dafür zu bekommen. Das ist eben der Punkt: Es ist nichts dafür hereingekommen. (Beifall bei BZÖ und ÖVP.)
Dann sagen Sie, Herr Minister Darabos: 120 Millionen bei der Logistik eingespart. – Da sagt aber der Rechnungshof, dass es dafür überhaupt keine Basis gibt. Man weiß also gar nicht, was man für diese Logistik vorher hätte ansetzen müssen. Da kann man jetzt nicht sagen, von der Basis, die wir nicht kennen, haben wir auf die nächsten 30 Jahre 120 Millionen eingespart. (Zwischenruf des Abg. Murauer.)
Wie geht denn das überhaupt? – Wenn ich heute sage – ich rechne es jetzt wieder auf ein Auto um –, in 20 Jahren werde ich mit einem Auto bei einem Benzinpreis von 2 € 10 000 Kilometer fahren, weiß ich nicht, ob das so sein wird, ich nehme es eben jetzt einmal an. Wenn ich etwas einsparen will, sage ich, nein, ich werde in 20 Jahren nicht einen Benzinpreis von 2 € haben, sondern nur von 1,50 €, und werde mit dem Auto nur 5 000 Kilometer fahren, und das nenne ich jetzt groß Einsparung. (Zwischenbemerkung von Bundesminister Mag. Darabos.) – Ja, es klingt gut, aber es ist fiktiv. Das ist überhaupt nicht real abschätzbar, was Sie hier eingebracht haben. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Auch die 750 Millionen €, die Sie nennen, sind nur fiktiv, weil das alles nur Optionen gewesen sind, die in diesem Vertrag mit dabei gewesen sind.
Aber auf eines hat man jetzt verzichtet: auf ein 200-Millionen-€-Pönale! Es hätte nämlich durch die Verspätung der Lieferung der modernsten Flugzeuge – und das ist ja jetzt eingetreten – ein Pönale von 200 Millionen € gegeben, das die Firma EADS an die Bundesrepublik Österreich hätte zahlen müssen. Darauf hat man natürlich verzichtet, weil man diese modernsten Flugzeuge gar nicht haben will.
Jetzt rechne ich das zusammen, die 200 Millionen, die Abgeordneter Haimbuchner als möglichen Rabatt eingerechnet hat, und die 200 Millionen, die dieses Pönale ausgemacht hätte: Damit hätten wir 400 Millionen € an Einsparungen gehabt, dazu das modernste Flugzeug in der vollen Stückzahl! Das wäre doch ein interessanter Vergleich
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