Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll72. Sitzung / Seite 175

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

rot und emotionell, dann kam ein steiler Abfall, aber explodieren wird sie nicht, weil es eine Fehlzündung gab. (Abg. Murauer: Sie ist schon explodiert! – Zwischenruf des Abg. Dr. Stummvoll.) Geschieht Ihnen auch recht, Herr Stummvoll, denn immer wenn Sie uns zum Einsatz rufen, schauen Sie schlecht aus!

Meine sehr verehrten Damen und Herren, nun zum Ernst der Sache: Als mir meine Mit­arbeiterin heute die Diskussionsgrundlagen vorlegte, hat sie gesagt: Seid ihr narrisch? Worüber diskutiert ihr eigentlich? – Es kann doch wirklich nicht sein, dass wir heute über die Fehler diskutieren, die von euch gemacht wurden!

Ich darf ein bisserl in Erinnerung rufen: Der Vorvertrag von Herrn General Entacher aus der Zeit des Kollegen Scheibner, den Sie dann im Ministerrat verschwinden lassen haben, hatte noch viele gute und günstige Vorbedingungen. Dann hat aber Kollege Schüssel alles an sich gerissen, und plötzlich war alles nichtig. Und wir haben ja im Eurofighter-Ausschuss gesehen, welche Dilettanten Ihrerseits dann Flieger eingekauft haben. Das war wirklich sensationell! Das ist so ähnlich, als ob unsere Putzfrau den Umbau des Parlaments bewerkstelligen sollte! (Lebhafte Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Ich möchte noch sagen: Die politischen Büros sind völlig schwach und überfordert! Da können Sie schreien, so viel Sie wollen, es ist so!

Ich bringe Ihnen jetzt ein Beispiel, das auf den Kauf eines Autos ausgelegt ist: Kollege Schüssel als Klubobmann beauftragt den einfachsten Hausdiener, weil der Klub ein neues Auto braucht, sich einen Mercedes und einen Volkswagen anzuschauen. Als der Hackler zurückkommt, sagt er zum damaligen Herrn Bundeskanzler und heutigen Klub­obmann: Der Mercedes ist viel teurer, der VW wäre eigentlich billiger. Darauf sagt der Klubobmann: Wir wollen aber den Mercedes! Darauf holt der Hausdiener noch einmal eine Auskunft ein und sagt: Herr Bundeskanzler! Das ist super! Wenn wir in 18 Monats­raten zahlen, dann ist der teure Mercedes billiger als der billige Volkswagen.

Darauf sagt der Herr Bundeskanzler beziehungsweise Klubobmann: Das verstehe ich zwar nicht, aber wenn der Computer sagt, dass es in 18 Monatsraten billiger ist, dann kaufen wir ihn sofort! Darauf sagt der Diener: Aber, Herr Klubobmann, der ist noch gar nicht auf dem Markt! Wir wissen noch gar nicht, wie er ausschaut! Darauf der Klubob­mann: Ist doch völlig Wurscht!

Der Hausdiener wendet schließlich ein: Herr Klubobmann, wir wissen noch gar nicht, welche Ausstattung er hat! – Darauf sagt der Klubobmann wieder: Ist ja völlig Wurscht! Nun fragt der Hausdiener auch noch: Herr Klubobmann! Wie finanzieren wir das? – Na ja, sagt darauf der Klubobmann, die Bundesfinanzierungsagentur müssen wir da aus­schalten. Am Besten ist, du gehst ins Autogeschäft – sprich: zu EADS – und sagst, sie sollen dir gleich einen Kredit anbieten und die ganze Finanzierung machen. Ich will am Besten gar nichts davon wissen!

Herr Klubobmann und ehemaliger Bundeskanzler Schüssel, dann ist herausgekom­men, dass Sie mindestens um 2 Prozent zu teuer finanzieren lassen haben. Wir in den Gemeinden hatten Sekundärmarkt-Renditen von plus 25 Prozent. Sie hatten hingegen 2 Prozent über der Sekundärmarkt-Rendite bei Ihrer Bonität als Staat Österreich!

Da sage ich Ihnen: Mich würde schon sehr interessieren, wo diese Prozente in Wirk­lichkeit hingekommen sind!

Zum Dritten, zu den Gegengeschäften: Ihr von der ÖVP seid dabei gewesen, habt es aber negiert, Kollege Murauer! Dieser Kasperl, der herausgekommen ist, um die Ge­gengeschäfte zu erklären, hat nicht einmal gewusst, ob wir einen Rahmenvertrag ha­ben, ob es überhaupt eine Forderung für Gegengeschäfte gibt und was anzuerkennen ist, sondern er hat nur gesagt: Ich weiß nichts! Mir hat Wirtschaftsminister Bartenstein


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite