die landauf, landab das Pflegethema großflächig plakatiert, und das seit Wochen. (Abg. Dr. Schüssel: Weil das wichtig ist!)
Zum Zweiten möchte ich zum Kollegen Neubauer ein paar Worte sagen. Herr Abgeordneter, Sie haben gefragt, wie wichtig der SPÖ das Thema Pflegegeld ist. – Ich denke mir, man sieht ganz deutlich, dass es der SPÖ besonders wichtig ist, weil unter Bundesminister Buchinger das Pflegegeld zum ersten Mal seit dessen Einführung wirklich sehr hoch angehoben wird. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dr. Schüssel.) Daran sieht man deutlich, dass der SPÖ dieses Thema ganz wichtig ist. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich finde es auch wirklich sehr schade, dass seitens der Freiheitlichen Partei und auch vom BZÖ heute immer wieder die Pflegegelderhöhung beinahe schlechtgeredet wurde. – Ich freue mich über diese Erhöhung und denke mir, die 400 000 Menschen, die von dieser Pflegegelderhöhung profitieren werden, werden sich mit uns freuen.
Das, geschätzte Damen und Herren, ist nämlich auch Politik. Politik muss natürlich in die Zukunft schauen; derlei haben wir heute schon viel gehört. (Zwischenruf des Abg. Mag. Donnerbauer.) Politik muss aber auch die Probleme der Zeit erkennen, rasch helfen und rasch handeln. Nur wer rasch hilft, der hilft schnell und doppelt. Ich denke mir, mit der Erhöhung des Pflegegeldes hat Minister Buchinger wirklich rasch geholfen. Diese Erhöhung ist meiner Ansicht nach erst durch den beharrlichen Einsatz von Bundesminister Buchinger möglich geworden, und die Menschen werden davon profitieren – zwischen 71 € und 1 125 € pro Jahr.
Das ist sozial, geschätzte Damen und Herren, das ist verlässlich und verantwortungsvoll. Das schafft Vertrauen in die Politik und gibt den Menschen auch Sicherheit. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich freue mich auch sehr über die verbesserten Einstufungen für schwerstbehinderte Kinder und Jugendliche sowie für demenzkranke Menschen. Ich halte das für eine äußerst wichtige Maßnahme, die diese Menschen ganz besonders unterstützen wird. Und ich freue mich auch darüber, dass es zu einer Ausweitung der Unterstützung für pflegende Angehörige kommen wird, denn wir alle wissen, dass rund 80 Prozent aller zu pflegenden Menschen von Angehörigen gepflegt werden, und ich denke mir, dass es wichtig ist, dass diese Menschen bestmöglich unterstützt werden. Ich möchte diesen Menschen auch von dieser Stelle aus ein herzliches Danke für ihre wertvolle Arbeit sagen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
All die Erhöhungen und Verbesserungen im Pflegebereich werden mit 1. Jänner 2009 wirksam werden. Das ist wichtig, das ist richtig. Und trotzdem wissen wir alle, dass es im Bereich des Pflegethemas zu langfristigen Maßnahmen wird kommen müssen. Wir müssen uns der Herausforderung stellen, wir müssen ein ganzes Bündel an Maßnahmen schnüren, um diese Herausforderung auch wirklich zu bewältigen.
Dazu gehört für mich, dass die mobilen Dienste finanziell ordentlich dotiert werden. Das ist in Niederösterreich zurzeit ein großes Problem, weil nur neun von zehn Stunden gefördert werden und die sozialen Dienste deswegen wirklich in finanzielle Nöte kommen. Wir müssen hier Abhilfe schaffen, damit zum einen die Hauskrankenpflege weiterhin garantiert werden kann, damit aber auch die Menschen, die in den sozialen Hilfsdiensten arbeiten, nicht selber krank werden. Man muss diese Menschen einfach unterstützen und ihre Arbeit auch finanziell wertschätzen.
Weiters müssen wir schauen, dass auch die Pflegeheime Plätze anbieten können, denn durch den Wegfall des Regresses ist zum Beispiel auch bei uns in Niederösterreich in der Zwischenzeit eine Warteliste von über 1 000 zu pflegenden Menschen entstanden. Ich denke mir, es kann nicht im Sinne von Politikerinnen und Politikern sein, dass Menschen, die auf Pflege warten, keine Plätze in den Heimen erhalten. Wir müs-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite